Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:01 - 20:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.09.2022  
008-HA-IX  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Bericht zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
 0172/IX  
Ö 4.1.1  
Bericht durch den Bezirksbürgermeister zu den Einzelplänen 31 und 33      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
 0626/IX  
    23.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.28 - überwiesen
   
   
    14.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    12.10.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    17.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.2 - beantwortet
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Doppelhaushalt 2022/23 vorgenommenen Einsparungen in Umsetzung der Vorgaben des Senates zurückzunehmen und die Mittel allen Abteilungen zur Verfügung zu stellen.

Insbesondere sollen die Ausschreibungen neuer Stellen zur Entlastung aller Abteilungen sofort in die Wege geleitet werden und die Stellen so schnell wie möglich und nicht erst zum 1.1.2023 besetzt werden.

 
   
    27.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.38 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Abschluss des Haushaltsjahres 2021 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss (BA-Vorlage Nr. 0168/VI)  
Enthält Anlagen
 0679/IX  
Ö 6     Nachtragstagesordnung (Vertagte Drucksache)      
Ö 6.1  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
 0516/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  
Enthält Anlagen
 0471/IX  
Ö 7.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
 0493/IX  
Ö 7.3  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
 0503/IX  
Ö 7.4  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
 0597/IX  
Ö 7.5  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
 0698/IX  
Ö 7.6  
Strukturell überarbeitete Fassung des Gefährdungsatlasses zur behördeninternen Einschätzung und Festlegung von besonders korruptionsgefährdeten Arbeitsbereichen des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin vom 12.08.2022 (BA-Vorlage Nr. 0128/VI)  
Enthält Anlagen
 0751/IX  
Ö 7.7  
Metalleinfassungen auf den Schmetterlingswiesen endlich wieder bepflanzen  
Enthält Anlagen
 0764/IX  
Ö 7.8  
Holzpalisaden Cecilienstraße endlich reparieren  
Enthält Anlagen
 0773/IX  
Ö 7.9  
Probeweiser Verzicht auf Terminvergabe bei dem Bürgeramt mit den meisten Fehlterminen  
Enthält Anlagen
 0819/IX  
Ö 8     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 8.1  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
 0086/IX  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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