Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum:	Fr, 06.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.04.2022
Ö 3		Vertagte Drucksachen
Ö 3.1		Grüne Innenhöfe erhalten – Keine Fakten durch Bebauung schaffen!	0030/IX
Ö 3.2		Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen	0069/IX
Ö 3.3		Skateanlage „Liberty Park“ bis zur Fertigstellung am neuen Standort erhalten	0073/IX
Ö 3.4		Wohnbebauung Kaufpark Eiche – Infrastruktur einfordern und bezirkliche Interessen frühzeitig wahren!	0078/IX
Ö 3.5		Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern	0165/IX
Ö 3.6		Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Anlage 1) zum Bebauungsplanverfahren 10-98 für das Grundstück Mark-Twain-Straße 32, 34 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0017/VI)	0188/IX
Ö 3.7		Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93	0192/IX
Ö 3.8		Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-37 „Köpenicker Straße / Am Wuhlebecken für das Gelände zwischen Dubickstraße, Wuhle, Hadubrandstraße und Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0037/VI)	0201/IX
Ö 3.9		Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf	0245/IX
Ö 3.10		Luzinstraße: Biotop erhalten	0260/IX
Ö 3.11		Hundeauslaufgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf	0279/IX
Ö 3.12		Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-80/35 für das Flurstück6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des GrundstücksGroßmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80 im BezirkMarzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0047/VI)	0309/IX
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Der Verlängerung der Veränderungssperre 10-80/35 für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf wird zugestimmt.

	16.03.2022 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
	Ö 2.1 -


	14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 6.11 - vertagt


	06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
	Ö 3.12 - erledigt
	Beschluss Die BVV möge beschließen: Der Verlängerung der Veränderungssperre 10-80/35 für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf wird zugestimmt.

	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.1.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss Die BVV hat beschlossen: Der Verlängerung der Veränderungssperre 10-80/35 für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf wird zugestimmt.
Ö 3.13		Verbleib des „Zeitgeschichtlichen Archivs“ in der Premnitzer Straße unterstützen!	0329/IX
Ö 3.14		Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 3.15		Ringkolonnaden	0375/IX
Ö 3.16		Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken	0378/IX
Ö 3.17		Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-40a für das Gelände zwischen den Industriebahngleisen, der Allee der Kosmonauten, der Beilsteiner Straße, der nördlichen Grenze der Grundstücke Beilsteiner Straße 79, 79a, 78 und 81 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn. (BA-Vorlage Nr. 0059/VI)	0387/IX
Ö 3.18		Aufstellung des Bebauungsplanes 10-120 gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Geländezwischen Jahnstraße, Pilgramer Straße, Pilsener Straße und Wolfsberger Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0062/VI)	0388/IX
Ö 3.19		Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1493/V)	2765/VIII
Ö 4		Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 5		Sonstiges
Ö 6		Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 6.1		(nichtöffentlich)

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