Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Di, 03.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Frauenzentrum Matilde e.V.
Ort: Stollberger Straße 55, 12627 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 29.03.2022      
Ö 3  
Vorstellung des Vereins "Frauenzentrum Matilde e.V."      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten      
Ö 5.1  
Veranstaltungen des Frauenmärz      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Arbeitsplan der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf 2022 (BA-Vorlage Nr. 0026/VI)  
Enthält Anlagen
0200/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Mehr Bürger:innenbeteiligung für das Bauvorhaben Bisamstraße!  
Enthält Anlagen
0235/IX  
Ö 7.2  
Politische Erklärung zur Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung (BA-Vorlage Nr. 0072/VI)  
Enthält Anlagen
0400/IX  
Ö 7.3  
Pilotprojekt: Mädchen auf die (Bolz-)Plätze, fertig, los!  
Enthält Anlagen
0411/IX  
Ö 7.4  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 7.5  
Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben  
Enthält Anlagen
0445/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine regelmäßige und moderne Kommunikation zur Arbeit des Bezirksamtes und den Fachämter zu erstellen. Die entsprechenden Informationen sollen quartalsweise im Rahmen eines Newsletters zur Verfügung gestellt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, perspektivisch die entsprechenden Informationen aus dem Newsletter aufzubereiten und in einer Printausgabe an die Menschen im Bezirk zu verteilen - ggf. unter Nutzung der vorhandenen kostenlosen bezirklichen Druckerzeugnisse.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, anlassbezogen und örtlich begrenzt zu anstehenden relevanten Vorhaben durch Postwurfsendungen im Sinne frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung zu informieren. Dabei soll insbesondere auch die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme gegeben werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine moderne Information über die Arbeit des Bezirksamtes und der Ämter zu erstellen.

Ziel muss sein, dieses dann wieder in regelmäßigen Printausgaben an die Bewohner*innen des Bezirkes auszuteilen.

   
    28.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2.29 - überwiesen
   
   
    03.05.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    05.05.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    10.05.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    31.05.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 7.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine regelmäßige und moderne Kommunikation zur Arbeit des Bezirksamtes und den Fachämter zu erstellen. Die entsprechenden Informationen sollen quartalsweise im Rahmen eines Newsletters zur Verfügung gestellt werden.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, perspektivisch die entsprechenden Informationen aus dem Newsletter aufzubereiten und in einer Printausgabe an die Menschen im Bezirk zu verteilen - ggf. unter Nutzung der vorhandenen kostenlosen bezirklichen Druckerzeugnisse.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, anlassbezogen und örtlich begrenzt zu anstehenden relevanten Vorhaben durch Postwurfsendungen im Sinne frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung zu informieren. Dabei soll insbesondere auch die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme gegeben werden.

   
    02.06.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    07.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten)
    Ö 5.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine regelmäßige und moderne Kommunikation zur Arbeit des Bezirksamtes und den Fachämter zu erstellen. Die entsprechenden Informationen sollen quartalsweise im Rahmen eines Newsletters zur Verfügung gestellt werden.

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, perspektivisch die entsprechenden Informationen aus dem Newsletter aufzubereiten und in einer Printausgabe an die Menschen im Bezirk zu verteilen - ggf. unter Nutzung der vorhandenen kostenlosen bezirklichen Druckerzeugnisse.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, anlassbezogen und örtlich begrenzt zu anstehenden relevanten Vorhaben durch Postwurfsendungen im Sinne frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung zu informieren. Dabei soll insbesondere auch die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme gegeben werden.

   
    15.06.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    25.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.27 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine regelmäßige und moderne Kommunikation zur Arbeit des Bezirksamtes und den Fachämter zu erstellen. Die entsprechenden Informationen sollen quartalsweise im Rahmen eines Newsletters zur Verfügung gestellt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, perspektivisch die entsprechenden Informationen aus dem Newsletter aufzubereiten und in einer Printausgabe an die Menschen im Bezirk zu verteilen - ggf. unter Nutzung der vorhandenen kostenlosen bezirklichen Druckerzeugnisse.

 

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, anlassbezogen und örtlich begrenzt zu anstehenden relevanten Vorhaben durch Postwurfsendungen im Sinne frühzeitiger Bürger*innenbeteiligung zu informieren. Dabei soll insbesondere auch die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme gegeben werden.

 

Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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