Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1078/V  
Ö 1.2.2  
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
 1558/V  
Ö 1.2.3  
Personalentwicklung in den Bereichen Schule, Sport und Kita ab 2001 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1572/V  
Ö 1.2.4  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/II vom 18.12.2001 - zeitweilige Änderung der Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1155/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1704/V  
Ö 1.2.5  
Trägerwechsel der 45. Kindertagesstätte Hellersdorf, Stollberger Straße 25, 12626 Berlin, an den Freien Träger urban consult, gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH, Blumberger Damm 12/14, 12683 Berlin, zum 01.02.2005 (BA-Vorlage Nr. 1206/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1797/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Finanzierung einer Personalstelle im Tonstudio M (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1814/V  
Ö 2.2  
Finanzierung eines Überhangeinsatzes für die Galerie M (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1815/V  
Ö 2.3  
Begründung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1226/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1827/V  
Ö 2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Verändrungssperre XXIII-6g/17 für das Grundstück Feldrain 13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6g im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1228/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1828/V  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 02.03.2005 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit zehn Ja-Stimmen, die Drucksache zu beschließen.

 
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.4 - 
   
   
    02.03.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Der Begründung der Veränderungssperre (siehe Anlage 1) und der Rechtsverordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6g/17 gemäß § 14 BauGB für das Grundstück Feldrain 13 (siehe Anlage 2) wird zugestimmt.
Ö 2.5  
Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6m für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1227/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1829/V  
Ö 2.6  
Verordnung über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6p/14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, im Geltungsbreich des Bebauungsplanes XXIII-6p (BA-Vorlage Nr. 1229/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1830/V  
Ö 2.7  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von 6 Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 3, 6, 7, 9, 15 und 16 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-vorlage Nr. 1231/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1839/V  
Ö 2.8  
Entwurf des Bebauungsplanes XXI-12 mit der Begründung gemäß § 6 Abs. 3 und 4 AGBauGB (BA-Vorlage Nr. 1230/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1840/V  
               
 
 

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