Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1078/V  
Ö 1.2.2  
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
 1558/V  
Ö 1.2.3  
Personalentwicklung in den Bereichen Schule, Sport und Kita ab 2001 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1572/V  
    23.09.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 15.10.2004 die Personalentwicklung bei den MitarbeiterInnen der Verwaltung der entsprechenden nachgeordneten Einrichtungen im Vergleich zur Stellenentwicklung bei den Beschäftigten in diesen Einrichtungen für die Bereiche Schule, Sport und Kindertagesstätten über die letzten vier Jahre (2001-2004) bzw. lt. Planung für das Jahr 2005 darzustellen.

 

 

 
   
    16.12.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.1 - überwiesen
   

 
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    12.01.2005 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.01.2005 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 12.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Hauptausschuss der BVV hat in seiner Sitzung am 10.02.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit zehn Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   

 
Ö 1.2.4  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/II vom 18.12.2001 - zeitweilige Änderung der Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1155/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1704/V  
Ö 1.2.5  
Trägerwechsel der 45. Kindertagesstätte Hellersdorf, Stollberger Straße 25, 12626 Berlin, an den Freien Träger urban consult, gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH, Blumberger Damm 12/14, 12683 Berlin, zum 01.02.2005 (BA-Vorlage Nr. 1206/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1797/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Finanzierung einer Personalstelle im Tonstudio M (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1814/V  
Ö 2.2  
Finanzierung eines Überhangeinsatzes für die Galerie M (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1815/V  
Ö 2.3  
Begründung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1226/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1827/V  
Ö 2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Verändrungssperre XXIII-6g/17 für das Grundstück Feldrain 13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6g im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1228/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1828/V  
Ö 2.5  
Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6m für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1227/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1829/V  
Ö 2.6  
Verordnung über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6p/14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, im Geltungsbreich des Bebauungsplanes XXIII-6p (BA-Vorlage Nr. 1229/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1830/V  
Ö 2.7  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von 6 Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 3, 6, 7, 9, 15 und 16 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-vorlage Nr. 1231/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1839/V  
Ö 2.8  
Entwurf des Bebauungsplanes XXI-12 mit der Begründung gemäß § 6 Abs. 3 und 4 AGBauGB (BA-Vorlage Nr. 1230/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1840/V  
               
 
 

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