Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 23.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bibliotheksentwicklung (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1078/V  
    23.10.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    27.11.2003 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      in Weiterführung der Beschlusslage gemäß Drs. Nr. 392/V vom 27.06.2002 mit dem Investor in der Hellen Mitte eine Bibliothek in der Größe von 1.000 bis 2.000 m2 zu errichten und einen angemessenen Mietpreis auszuhandeln. Das Bezirksamt wird dazu in seinen Bemühungen vom Ausschuss für Bildung unterstützt.

2.      dem Ausschuss für Bildung in der Sitzung im Monat November 2003 Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausscbhuss hat sich mit der Drucksache befasst und wird entsprechende weitergehende Anfragen formulieren.

 

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 06.01.2005 g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    10.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 1.2.2  
Migrationssozialdienst 2 (Verfasser : Mätz, Klaus)
Enthält Anlagen
 1558/V  
Ö 1.2.3  
Personalentwicklung in den Bereichen Schule, Sport und Kita ab 2001 (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1572/V  
Ö 1.2.4  
Änderung des BA-Beschlusses Nr. 2/II vom 18.12.2001 - zeitweilige Änderung der Geschäftsbereiche des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1155/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1704/V  
Ö 1.2.5  
Trägerwechsel der 45. Kindertagesstätte Hellersdorf, Stollberger Straße 25, 12626 Berlin, an den Freien Träger urban consult, gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH, Blumberger Damm 12/14, 12683 Berlin, zum 01.02.2005 (BA-Vorlage Nr. 1206/II) (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
 1797/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Finanzierung einer Personalstelle im Tonstudio M (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
 1814/V  
Ö 2.2  
Finanzierung eines Überhangeinsatzes für die Galerie M (Verfasser : Frenzel, Felix)  
Enthält Anlagen
 1815/V  
Ö 2.3  
Begründung zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27c für das Gelände zwischen Akazienallee, Landesgrenze Berlin-Brandenburg, Rauchstraße, Lehnitzstraße, Begasstraße, Mirower Straße, Ruhlsdorfer Straße und Wilhelm-Blos-Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1226/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1827/V  
Ö 2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Verändrungssperre XXIII-6g/17 für das Grundstück Feldrain 13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXIII-6g im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1228/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1828/V  
Ö 2.5  
Durchführung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-6m für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1227/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1829/V  
Ö 2.6  
Verordnung über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre XXIII-6p/14 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, im Geltungsbreich des Bebauungsplanes XXIII-6p (BA-Vorlage Nr. 1229/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1830/V  
Ö 2.7  
Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von 6 Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 3, 6, 7, 9, 15 und 16 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17-VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-vorlage Nr. 1231/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1839/V  
Ö 2.8  
Entwurf des Bebauungsplanes XXI-12 mit der Begründung gemäß § 6 Abs. 3 und 4 AGBauGB (BA-Vorlage Nr. 1230/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
 1840/V  
               
 
 

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