Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 09.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV Zwischeninformation Verfahrensstand zur Projektstudie "Rechtsemtremismus und demokratiegefährdende Phänomene" (BA-Vorlage Nr. 1221/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1798/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Regelung der Zuständigkeiten für bezirkliche Gedenkorte und Einberufung einer Kommission Gedenkorte (BA-Vorlage Nr. 860/II) (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1666/V  
    25.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    02.12.2004 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    08.12.2004 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 2.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bildung und Kultur

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 08.12.2004 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 
   
    06.01.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.4 - überwiesen
    vertagt

vertagt
   
    13.01.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Bildung und Kultur:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 13.01.2005 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    03.02.2005 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.02.2005 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.2.2  
Ganztagsschule im Gesamtschulbereich - Gesamtschulverbund - BA-Beschluss Nr. 673/II (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
 1700/V  
Ö 1.2.3  
Das Ergebnis der Prüfung der Anregungen, die während der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanverfahren XXIII-30a für das Gelände zwischen der Heerstraße, Chemnitzer Straße, Bergedorfer Straße, Straße An der Wuhle, Grundstück An der Wuhle 30 und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf, vorgebracht wurden (BA-Vorlage Nr. 1157/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
 1709/V  
Ö 1.2.4  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-32d für das Gelände zwischen den Anlagen der Deutschen Bahn AG, dem Friedhof Kaulsdorf, der Dorfstraße, den Grundstücken Dorfstraße 43A und 43B sowie Alt-Kaulsdorf 1, 7, 9 und 11und der Ortsteilgrenze einschließlich des Dorfangers Kaulsdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1185/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
 1775/V  
Ö 1.2.5  
Änderung des Beschlusses Nr. II/582/94 vom 05.07.1994 über die Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-24/Änderung der Grenze des Geltungsbereiches des Bebauungsplan XXI-24 (Straße 13) (BA-Vorlage Nr. 1183/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
 1776/V  
Ö 1.2.6  
Abwägungsergebnis der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan XXI-24 gemäß § 1 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 6 Abs. 3 AGBauGB (BA-Vorlage Nr. 1182/II) (Verfasser : Fischer, Sebastian)  
Enthält Anlagen
 1777/V  
Ö 1.2.7  
Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden über die Arbeit im II. Halbjahr 2004 (Verfasser : Uhlich, Christiane)  
Enthält Anlagen
 1804/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Trägerwechsel der 45. Kindertagesstätte Hellersdorf, Stollberger Straße 25, 12626 Berlin, an den Freien Träger urban consult, gemeinnützige Gesellschaft für kommunale Beratung mbH, Blumberger Damm 12/14, 12683 Berlin, zum 01.02.2005 (BA-Vorlage Nr. 1206/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
 1797/V  
Ö 2.2  
Berichterstattung zum Stand der Haushaltswirtschaft und zur Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin per 31.12.2004 (BA-Vorlage Nr. 1220/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1799/V  
Ö 2.3  
Einrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe (Sek II) und gebundenem Ganztagsbetrieb (BA-Vorlage Nr. 1212/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1802/V  
Ö 2.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2005 - 2009 (BA-Vorlage Nr. 1177/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
 1803/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Fahrzeitveränderung der BVG-Buslinie 195 (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
 1748/V  
Ö 4  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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