Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum: Do, 03.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:04 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 3  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 11.01.2022      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!  
Enthält Anlagen
 2579/VIII  
    29.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.3.1 - überwiesen
   
   
    12.05.2021 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
    Ö 7.9 - erledigt
   
   
    19.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Fahrplan zur Schaffung von Bürgerhäusern in Mahlsdorf, Marzahn-Nord und weiteren in Frage kommenden Stadtteilen zu erarbeiten und der BVV zur Beratung vorzulegen und hierbei die planungsrechtlichen, finanziellen und inhaltlichen Aspekte und Schritte darzustellen. Die zuständigen Fachämter der in einem solchen Bürgerhaus zu verortenden Angebote (z.B. Jugendfreizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Stadtteilzentren) sind entsprechend zu beteiligen.

 
   
    18.11.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.3 - überwiesen
   
   
    02.02.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.3.1 - erledigt
   
   
    03.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.1 - erledigt
   
Ö 6.2  
Änderung von Planungszielen des Bebauungsplanes 10-55 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1456/V)  
Enthält Anlagen
 2753/VIII  
Ö 6.3  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-43 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1472/V)  
Enthält Anlagen
 2754/VIII  
Ö 6.4  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
 2764/VIII  
Ö 6.5  
Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1493/V)  
Enthält Anlagen
 2765/VIII  
Ö 6.6  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-118 gemäß § 1Abs. 3 BauGB für Teilflächen des Jelena-Šanti?-Friedenspark (Grundstück Hellersdorfer Straße 149) und der östlich angrenzenden Stellplatzflächen an der Alten Hellersdorfer Straße und der Hellersdorfer Straße (Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße sowie Hellersdorfer Straße 159) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1496/V)  
Enthält Anlagen
 2766/VIII  
Ö 6.7  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen (BA-Vorlage Nr. 1502/V)  
Enthält Anlagen
 0019/IX  
Ö 6.8  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäߧ4a Abs. 3 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-40bb vom 28. Januar 2019 für das Gelände zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des GrundstücksAllee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn und Beantragung des Beschlusses gemäß § 11 Abs. 3 AGBauGB bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. (BA-Vorlage Nr. 0005/VI)  
Enthält Anlagen
 0061/IX  
Ö 6.9  
Runder Tisch “Unsere Helle Mitte”  
Enthält Anlagen
 0066/IX  
Ö 6.10  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
 0082/IX  
Ö 6.11  
Baumaßnahme Jaques-Offenbach-Platz beschleunigen  
Enthält Anlagen
 0084/IX  
Ö 6.12  
Kaulsdorfer Galgen für sicheren Rad- und Fußverkehr ausbauen  
Enthält Anlagen
 0097/IX  
Ö 6.13  
Aufwertung des Elsterwerdaer Platzes endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
 0127/IX  
Ö 6.14  
Prüfung der Teilnahme an KfW-Programm für effiziente Gebäude  
Enthält Anlagen
 0130/IX  
Ö 6.15  
Eltern und Anwohner entlasten - neuer Zugang zur BEST-Sabel Kita Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
 0153/IX  
Ö 6.16  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
 0158/IX  
Ö 7  
Jahresplan 2022      
Ö 8  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
Ö 10  
Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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