Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit - Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit - Videokonferenz
Gremium: Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
Datum: Mi, 02.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:17 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.01.2022      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6  
Bericht des Verbundes der Stadtteilzentren      
Ö 7  
Diskussion zum Jahresplan 2022 (Sichtung der Vorschläge)      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen (Nachtragstagesordnung)      
Ö 8.1  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen (BA-Vorlage Nr. 1502/V)  
Enthält Anlagen
0019/IX  
Ö 8.2  
Östlicher Helene-Weigel-Platz: Bürger:innen informieren und beteiligen  
Enthält Anlagen
0069/IX  
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   
   
    26.01.2022 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    02.02.2022 - Ausschuss für Soziales, Stadtteilarbeit
    Ö 8.2 - erledigt
   
   
    14.04.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    06.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
    Ö 3.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

   
    19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner des Helene-Weigel-Platzes umfassend und in angemessener Form über die aktuelle Situation zur Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes zu informieren. Hierbei sind die neuerlichen Planungs- und Bebauungsabsichten der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ und die bezirklichen Rahmenbedingungen (u.a. Grundstückssituation, bisherige vertragliche Vereinbarungen, etc.) zu erläutern. Es soll auch dargestellt werden, welche Beteiligungsmöglichkeiten an der Entwicklung des östlichen Bereichs des Helene-Weigel-Platzes für die Anwohnerinnen und Anwohner bestehen.

 

Weiterhin wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, im Zuge einer Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Kino „Sojus“ durch die Eigentümerin, parallel Maßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Anlagen (u.a. Grünstreifen mit Baumpflanzungen, Parkflächen, etc.) umzusetzen.

 

Es wird ersucht, zu prüfen, ob ein Bebauungsplanverfahren für das gesamte Areal in Abstimmung mit der Eigentümerin des ehemaligen Kino „Sojus“ eingeleitet werden kann.

 

   
    15.03.2023 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    18.04.2024 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.18 - überwiesen
   
   
    23.04.2024 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 10.3 - erledigt
   
   
    07.05.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    08.05.2024 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    05.06.2024 - Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 8.3     Überwiesene Drucksachen aus der VIII. Wahlperiode      
Ö 8.3.1  
Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!  
Enthält Anlagen
2579/VIII  
Ö 8.3.2  
Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1488/V)  
Enthält Anlagen
2763/VIII  
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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