Tagesordnung - 97. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 97. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Anlage 1 - Kleine Anfragen  
Anlage 2 - Schriftliche Beantwortungen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Niederlegung des Sitzes durch einen Bezirksverordneten      
Ö 1.1.2  
Austritt einer Bezirksverordneten aus der Fraktion der AfD      
Ö 1.1.3  
Information über den Rücktritt einer Bürgerdeputierten      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Voraussetzungen für den Bau der neuen Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf dringend schaffen!  
Enthält Anlagen
2085/VIII  
Ö 1.2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-81b G „Steuerung des Einzelhandels im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Bereiche M2/M3/M4 Marzahn“ (BA-Vorlage Nr. 1016/V)  
Enthält Anlagen
2255/VIII  
Ö 1.2.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20, Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1089/V)  
Enthält Anlagen
2256/VIII  
Ö 1.2.4  
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes 10-28 für die Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 102, 108 A – 108 F , 110/122, Kyritzer Straße 105/109, Zossener Straße 110/136, Flurstück 382, Havelländer Ring 32b und Flurstück 1060an der Neuruppiner Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1095/V)  
Enthält Anlagen
2257/VIII  
Ö 1.2.5  
Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Sicherung einer Fläche fürden Neubau der Feuerwache innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XXIII-4a (BA-Vorlage Nr. 1096/V)  
Enthält Anlagen
2259/VIII  
Ö 1.2.6  
Zusätzliche Fahrradabstellplätze für die Kiekemal-Grundschule schaffen  
Enthält Anlagen
2293/VIII  
Ö 1.2.7  
Wegweiser zum Baden und Schwimmen für Marzahn-Hellersdorfer/-innen erstellen  
Enthält Anlagen
2297/VIII  
Ö 1.2.8  
Bericht über die Arbeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden für den Zeitraum Januar 2019 bis Juni 2020 gemäß § 18 (4) GO BVV  
Enthält Anlagen
2345/VIII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-93 „AuerbacherRing 40, 42“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Gelände bestehend aus dem Grundstück Auerbacher Ring 40, 42 sowie diesen straßenseitig vorgelagerten Flächen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0243/V)  
Enthält Anlagen
2347/VIII  
Ö 2.2  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-98 „Mark-Twain-Straße 32, 34“ gemäß § 1 Abs. 3 BauGB für das Grundstück Mark-Twain-Straße 32, 34 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0281/V)  
Enthält Anlagen
2348/VIII  
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 1139/V)  
Enthält Anlagen
2350/VIII  
Ö 3.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-3 für die Flächenördlich der Flurstücke Nr. 186 und 193 (Fa. Harry-Brot), östlich der Wolfener Straße, südlich der Wuhletalstraße und westlich der S-Bahn-Trasse im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1100/V)  
Enthält Anlagen
2352/VIII  
Ö 3.2  
1.Auswertung der erneuten Beteiligung derÖffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4aAbs. 3 BauGB und 2.Zustimmung zur formellen Planreife gemäß § 33BauGB zum Grundstück Allee derKosmonauten 32c im Geltungsbereich desBebauungsplanverfahrens XXI-40bb für dasGelände zwischen Allee der Kosmonauten,Marzahner Chaussee, Merler Weg undwestliche Grenze des Grundstücks Allee derKosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1162/V)  
Enthält Anlagen
2353/VIII  
Ö 4  
Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Beitragsfreie Schwimmkurse für Kinder zur Ferienzeit
Enthält Anlagen
1636/VIII  
Ö 4.2  
Für mehr und längeren öffentlichen Badespaß/Öffnungszeiten der Schwimmhalle Kaulsdorf ausweiten!  
Enthält Anlagen
1923/VIII  
Ö 4.3  
Zu: Schaffung einer Bushaltestelle im Blumberger Damm in Höhe der Arona-Klinik für Altersmedizin  
Enthält Anlagen
1938/VIII  
Ö 4.4  
Organspendeausweise in den Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1983/VIII  
Ö 4.5  
Sperrung der Bahnübergänge Oberfeldstraße und Brebacher Weg  
Enthält Anlagen
2184/VIII  
Ö 4.6  
Sport im Winter - Gemeinsam durch die Krise  
Enthält Anlagen
2215/VIII  
Ö 4.7  
Altersgerechtes Wohnumfeld schaffen II  
Enthält Anlagen
2236/VIII  
    08.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, wie es um die Versorgung von Briefkästen und ihre Erreichbarkeit für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigungen in Marzahn-Hellersdorf bestellt ist. Indikatoren sollen dabei unter anderem sein: Barrierefreiheit, Standorteignung etwa in der Nähe von Stadtteilzentren oder anderen soziokulturellen Einrichtungen, Streckenlänge zur Erreichung des Briefkastens, Häufigkeit in Stadtteilen usw. Die Ergebnisse des Prüfberichts sind der BVV bis zum 01.04.2021 auszustellen.

 

Ebenfalls wird dem Bezirksamt empfohlen, die zukünftigen Infrastrukturkonzepte (analog zur Fassung vom 16.02.2018) um die Beachtung wohnpolitischer Grundbedürfnisse älterer Menschen zu erweitern. Dazu zählt neben der sozialen Infrastruktur wie Stadtteilzentren, die Versorgung und Erreichbarkeit von Arztpraxen, Apotheken, Drogerien, Postdiensten oder Ähnliches.

 

   
    06.01.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.7 - 
   
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1896/VIII  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Schriftliche Beantwortung von Anfragen      
               
 
 

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