Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Telefon- und Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Telefon- und Videokonferenz
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung des Hauptausschusses  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.12.2020      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderplansche  
Enthält Anlagen
 2170/VIII  
Ö 4.2  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (II) – Mittel im Haushalt bereitstellen!  
Enthält Anlagen
 2272/VIII  
Ö 4.3  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (III) – Personalstelle im Schulamt qualifizieren!  
Enthält Anlagen
 2273/VIII  
Ö 4.4  
Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2292/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie einer kritischen Bewertung hinsichtlich ihrer Effektivität, Effizienz, Angemessenheit und Wirksamkeit zu unterziehen.

 

Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen auf Landesebene und in den anderen Berliner Bezirken dafür einzusetzen, dass ebensolche Ermittlungen und kritische Bewertungen auch dort vorgenommen werden.
   
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.25 - überwiesen
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    03.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    14.01.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie einer kritischen Bewertung hinsichtlich ihrer Effektivität, Effizienz, Angemessenheit und Wirksamkeit zu unterziehen.

 

Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen auf Landesebene und in den anderen Berliner Bezirken dafür einzusetzen, dass ebensolche Ermittlungen und kritische Bewertungen auch dort vorgenommen werden.
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1.10 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 4.5  
Ausschussantrag: Tischvorlage aus dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung „Aufnahme des Kunsthauses Flora in die bezirkliche Investitionsplanung“      
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
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Postanschrift:
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