Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Telefon- und Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Telefon- und Videokonferenz
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Einwahldaten für Bürgerinnen und Bürger zur Sitzung des Hauptausschusses  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 10.12.2020      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderplansche  
Enthält Anlagen
 2170/VIII  
Ö 4.2  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (II) – Mittel im Haushalt bereitstellen!  
Enthält Anlagen
 2272/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 500 000 Euro für die Anmietung von temporären Schulersatzbauten zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll geprüft werden, welche weiteren Finanzquellen für temporäre Schulersatzbauten zur Verfügung stehen und es sollen entsprechende Anträge zur Förderung formuliert werden.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 200 000 Euro für die Anmietung von temporären Schulersatzbauten zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll geprüft werden, welche weiteren Finanzquellen für temporäre Schulersatzbauten zur Verfügung stehen und es sollen entsprechende Anträge zur Förderung formuliert werden.
   
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.15 - überwiesen
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    09.12.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    14.01.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 500 000 Euro für die Anmietung von temporären Schulersatzbauten zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll geprüft werden, welche weiteren Finanzquellen für temporäre Schulersatzbauten zur Verfügung stehen und es sollen entsprechende Anträge zur Förderung formuliert werden.
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Jahr 2021 im Rahmen der Haushaltswirtschaft Mittel in Höhe von 500 000 Euro für die Anmietung von temporären Schulersatzbauten zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus soll geprüft werden, welche weiteren Finanzquellen für temporäre Schulersatzbauten zur Verfügung stehen und es sollen entsprechende Anträge zur Förderung formuliert werden.

 
Ö 4.3  
Schulplätze kurzfristig bereitstellen (III) – Personalstelle im Schulamt qualifizieren!  
Enthält Anlagen
 2273/VIII  
Ö 4.4  
Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2292/VIII  
Ö 4.5  
Ausschussantrag: Tischvorlage aus dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung „Aufnahme des Kunsthauses Flora in die bezirkliche Investitionsplanung“      
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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