Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten - Telefon- und Videokonferenz
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 19:54 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Telefon- und Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.11.2020      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Abstimmung über die Themensammlung zur Jahresplanung 2021 (zeitlicher Ablauf)      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Wildschweinbestand im Bezirk reduzieren  
Enthält Anlagen
 2289/VIII  
Ö 5.2  
Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 2292/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie einer kritischen Bewertung hinsichtlich ihrer Effektivität, Effizienz, Angemessenheit und Wirksamkeit zu unterziehen.

 

Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen auf Landesebene und in den anderen Berliner Bezirken dafür einzusetzen, dass ebensolche Ermittlungen und kritische Bewertungen auch dort vorgenommen werden.
   
    19.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2.25 - überwiesen
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 8.3 - erledigt
   
   
    03.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    14.01.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Bezirk Marzahn-Hellersdorf durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung der Sars-CoV-2-Pandemie einer kritischen Bewertung hinsichtlich ihrer Effektivität, Effizienz, Angemessenheit und Wirksamkeit zu unterziehen.

 

Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen auf Landesebene und in den anderen Berliner Bezirken dafür einzusetzen, dass ebensolche Ermittlungen und kritische Bewertungen auch dort vorgenommen werden.
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1.10 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Schutzmaßnahmen gegen Vogelkot unter der S-Bahnbrücke in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
 2251/VIII  
Ö 6.2  
Ein Krisenstab für den Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
 2291/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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