Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Stand Erarbeitung sowie defizitäre Produkte im Geschäftsjahr 2003      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Bereitstellung ergänzender Bauunterhaltungsmittel für Senatssonderprogramm (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
0740/V  
Ö 4.2  
Darstellen budgetunwirksamer Kosten im Rahmen der KLR (Verfasser : Andrea Böhringer)  
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 4.3  
Zuordnung des Prüf- und Ermittlungsdienstes zum Sozialamt (Soz) (BA-Vorlage Nr. 877/II) (Verfasser : Dr. Uwe Klett)  
Enthält Anlagen
1388/V  
Ö 4.4  
Sport als Standortfaktor des Wuhletals (Verfasser : Paul Hofmann)  
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 4.5  
Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1445/V  
Ö 4.6  
Konferenz-Mikrofonanlagen für ausgewählte Räume im Bezirksamt (Verfasser : Martin Uther)  
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 4.7  
Einrichtung, Aufgabenstellung und Kompetenzen der Koordinierungsstelle Flächenmanagement in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1004/II) (Verfasser : Lemke, Peter)  
Enthält Anlagen
1482/V  
    26.08.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.2.12 - überwiesen
   

 

   
    15.09.2004 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Stellungnahme an den Ausschuss für Personal und Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 15.09.2004 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses empfehlen den Mitgliedern des Ausschuss für Haushalt und Grundstücke in diesem Zusammenhang einen Antrag in die BVV einzubringen mit dem Inhalt, dass das Bezirksamt gebeten wird, in der Dezember-BVV einen Zwischenbericht über erste Ergebnisse des Flächenmanagements zu geben.

 

   
    14.10.2004 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagt.

   
    11.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    07.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen
   
   
    15.12.2004 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 4.8  
Umwidmung von Honorarmitteln im Haushalt 2004/2005 (Verfasser : Durnick, Viktor)  
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 4.8.1  
Übersicht über alle kommunalen Liegenschaften (zu Drs. Nr. 741/V) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 4.8.2  
Vorläufige Arbeitsergebnisse gemäß BA-Beschluss Nr. 845/II zur weiteren Betreibung des FFM (BA-Vorlage Nr. 949/II) (Verfasser : Dahler, Klaus-Jürgen)  
Enthält Anlagen
1488/V  
Ö 4.8.3  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements (Verfasser : Hoppe, Axel)
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 4.8.4  
Befristete Weiterbeschäftigung von Auszubildenden im Anschluss an die Ausbildung (BA-Vorlage Nr. 1065/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1548/V  
Ö 4.8.5  
Kostenbefreiung für Übernachtungen ausländischer Gäste bei Sportvereinen (Verfasser : Hoppe, Axel)  
Enthält Anlagen
1585/V  
Ö 4.8.6  
Bildung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "soziale Infrastruktur" (BA-Vorlage Nr. 1098/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 4.8.7  
Einstellung von Mitteln für die bauliche Unterhaltung des Schlosses Biesdorf (Verfasser : Frenzel, Felix Verfasser 2: Mohnholz, Waldtraut)  
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 4.8.8  
Trägerwechsel der 5. Kindertagesstätte Allee der Kosmonauten 73, 12681 Berlin an den freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V. Torgauer Straße 27-29m 12627 Berlin zum 01.11.2004 (BA-Vorlage Nr. 1112/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1655/V  
Ö 4.8.9  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2005 (BA-Vorlage Nr. 1033/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1657/V  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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