Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

Bezeichnung:	Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
Datum:	Do, 28.10.2004	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit der Errichtung eines Nahversorgungszentrums innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1130/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)			1645/V
		VORLAGE
		Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll wie im Bebauungsplanentwurf vom 20.04.2004 dargestellt, mit den durch das Abwägungsergebnis vom 31.08.2004 beschlossenen redaktionellen Änderungen, dargestellt im Deckblatt vom 14.10.2004, der Begründung mit Stand Oktober 2004 und dem Vertrag über die städtebauliche Entwicklung vom 12.08.2004 zur Festsetzung, wird bestätigt. Damit liegt für das oben genannte Vorhaben der Zustand der Planreife gemäß § 33 Abs.1 BauGB vor.

		28.10.2004 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
		Ö 1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
		Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 28.10.2004 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit sechs Ja-Stimmen, die Drucksache zu beschließen.

		28.10.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
		Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
		Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll wie im Bebauungsplanentwurf vom 20.04.2004 dargestellt, mit den durch das Abwägungsergebnis vom 31.08.2004 beschlossenen redaktionellen Änderungen, dargestellt im Deckblatt vom 14.10.2004, der Begründung mit Stand Oktober 2004 und dem Vertrag über die städtebauliche Entwicklung vom 12.08.2004 zur Festsetzung, wird bestätigt. Damit liegt für das oben genannte Vorhaben der Zustand der Planreife gemäß § 33 Abs.1 BauGB vor. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: .38 dagegen: 0. Enthaltung: 2.
Ö 2			Änderung des Abwägungsergebnisses in vorgabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 10-14 VE "Nahversorgungszentrum Poelchaustraße" (BA-Vorlage Nr. 1077/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)			1646/V
Ö 2			Zustimmung zur Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens Errichtung von 6 Einfamilienhäusern auf den Grundstücken Schmellwitzer Weg Nr. 4, 8, 10, 11,12 und 13 innerhalb des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-17 VE "Wohnsiedlung Budsiner Straße" gemäß § 33 Abs. 1 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1133/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)			1654/V

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