Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur wachsenden Schülerzahl in Biesdorf  
Enthält Anlagen
1774/VIII  
Ö 1.2  
Zum Innenhof Luzinstraße 11-13  
Enthält Anlagen
1848/VIII  
Ö 1.3  
Zur Resolution: Die Marzahn-Hellersdorfer BVV für Vielfalt und Demokratie  
Enthält Anlagen
1849/VIII  
Ö 1.4  
Zu Schulpolitik und Integrationsplätzen  
Enthält Anlagen
1850/VIII  
Ö 1.5  
Zum Isamu Karate e. V.  
Enthält Anlagen
1851/VIII  
Ö 1.6  
Zum Stillen Gedenken an der Gedenksäule zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit auf dem Parkfriedhof Marzahn 2020  
Enthält Anlagen
1852/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Zur Schienen-TVO  
Enthält Anlagen
1836/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Zum Thema: Schwarzschimmelbefall im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1718/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.3.1  
Zu Fahrradwegen: Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1842/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
„Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch !?“  
Enthält Anlagen
1825/VIII  
Ö 3.5     Gemeinsame Priorität      
Ö 3.5.1  
Zur Gartenarbeitsschule  
Enthält Anlagen
1656/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
B-Planänderung sofort einleiten – Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf braucht dringend den Standort „Straße An der Schule“ 84 für den Neubau der Feuerwache!  
Enthält Anlagen
1856/VIII  
Ö 4.2  
Zum möglichen Kauf von Wohnungen in Marzahn  
Enthält Anlagen
1857/VIII  
Ö 5  
Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur „Jelbi“-Station am U-Bhf. Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
1838/VIII  
Ö 5.2  
Zur Grünpflege von kommunalen Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
1845/VIII  
Ö 5.3  
Zum Neubau von Wohnhäusern und der Zukunft der Parkbühne Biesdorf  
Enthält Anlagen
1846/VIII  
Ö 5.4  
Zu Schulbibliotheken in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1847/VIII  
Ö 5.5  
Zur Beschaffung von Dialog Displays für Marzahn Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1854/VIII  
Ö 5.6  
Zur kürzlich erfolgten Fahrbahnreparatur der Chemnitzer Straße  
Enthält Anlagen
1855/VIII  
Ö 6  
Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Umsetzung der zusätzlichen Sicht- und Bedarfsreinigung an Schulen ab dem kommenden Jahr  
Enthält Anlagen
1837/VIII  
Ö 6.2  
Zum Doppelhaushalt 2020/2021  
Enthält Anlagen
1839/VIII  
Ö 6.3  
Zu: Wie kann die Terminvergabe in den Bürgerämtern verbessert werden?  
Enthält Anlagen
1843/VIII  
Ö 6.4  
Zum Abruf von finanziellen Mitteln in Höhe von 300.000 Euro für Ferienreisen in Marzahn-Hellersdorf ab 2020  
Enthält Anlagen
1844/VIII  
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1  
Empfehlung des Rates für deutsche Rechtschreibung  
Enthält Anlagen
1351/VIII  
Ö 7.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 (BA-Vorlage Nr. 0701/V)  
Enthält Anlagen
1578/VIII  
Ö 7.3  
Förderung von Bildung zum Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1771/VIII  
Ö 7.4  
Zum Landesprogramm Stadtteilmütter  
Enthält Anlagen
1786/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Schulgartenvorhaltefläche  
Enthält Anlagen
1193/VIII  
Ö 8.1.2  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21
Enthält Anlagen
1398/VIII  
Ö 8.1.3  
Neue Regeln über kostenlose Beförderung von Schülerinnen und Schülern  
Enthält Anlagen
1418/VIII  
Ö 8.1.4  
Für eine schnelle Sanierung der Wuhletalbrücke an der Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1581/VIII  
Ö 8.1.5  
Resolution: Keine weiteren Verzögerungen bei der Tangentialverbindung Ost (TVO)  
Enthält Anlagen
1640/VIII  
Ö 8.1.6  
Nahversorgung während des Bauvorhabens an der Marchwitzastraße 29-31 für die Anwohnerinnen und Anwohner sicherstellen  
Enthält Anlagen
1742/VIII  
Ö 8.1.7  
Nach Absage des Senats: MOKIB in der Oberweißbacher Straße dennoch realisieren - Erst Infrastruktur schaffen, dann bauen!  
Enthält Anlagen
1756/VIII  
Ö 8.1.8  
Weiterführung der Planungskonferenz (BA-Vorlage Nr. 0806/V)  
Enthält Anlagen
1804/VIII  
Ö 8.1.9  
Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0810/V)  
Enthält Anlagen
1805/VIII  
Ö 8.1.10  
Mehr Bäume auf Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1820/VIII  
Ö 8.1.11  
Bäume für Schulhöfe  
Enthält Anlagen
1821/VIII  
Ö 8.1.12  
Einrichtung zusätzlicher Fahrradabstellmöglichkeiten auf der südlichen Seite des Tunnels am S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1827/VIII  
Ö 8.1.13  
Aufstellen von Fahrradständern an Haltestellen der Buslinie 108 und der Tramlinie 62  
Enthält Anlagen
1828/VIII  
Ö 8.1.14  
Papierlose Arbeitsweise innerhalb der BVV-Tätigkeit voranbringen – Interneterreichbarkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
1829/VIII  
Ö 8.1.15  
Treppenmarkierungen erneuern  
Enthält Anlagen
1835/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Aktuelle Investitionsplanung auf der Homepage des Bezirksamtes veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1038/VIII  
Ö 8.2.2  
Schrittweise Einführung der zusätzlichen Reinigungsleistung „Tagesdienstleistung Sicht – und Bedarfsreinigung“ an den öffentlichen Schulen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ab dem 01.01.2020 (BA-Vorlage 0769/V)  
Enthält Anlagen
1398/VIII-01  
Ö 8.2.3  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung  
Enthält Anlagen
1409/VIII  
Ö 8.2.4  
Turnhalle für die Ulmengrundschule vor 2024 bauen  
Enthält Anlagen
1446/VIII  
Ö 8.2.5  
Personalausstattung in der Serviceeinheit FM verbessern  
Enthält Anlagen
1507/VIII  
Ö 8.2.6  
Umsetzung des Förderprogramms „1000 Grüne Dächer“ in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1544/VIII  
Ö 8.2.7  
Abschlussbericht zur Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Fördermaßnahme „Aktives Zentrum Marzahner Promenade 2008 – 2019/20“ (BA-Vorlage Nr. 0766/VIII)  
Enthält Anlagen
1807/VIII  
Ö 8.2.8  
Fortführung der Gebiete „Hellersdorfer Promenade“ sowie „Boulevard Kastanienallee“ in der Förderkulisse Soziale Stadt ab 2021 (BA-Vorlage Nr. 0855/V)  
Enthält Anlagen
1819/VIII  
Ö 8.2.9  
Wandern macht Freude – Wanderwege im Bezirk instand setzen  
Enthält Anlagen
1822/VIII  
Ö 8.2.10  
"Grünes Band" am Theodorplatz für Anwohner als Freizeitort attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
1823/VIII  
Ö 8.2.11  
Radwegeerschließung des Schulstandortes Elsenstraße  
Enthält Anlagen
1824/VIII  
Ö 8.2.12  
Attraktive Stadtteile – Aktive Zentren – mehr Lebensqualität!  
Enthält Anlagen
1826/VIII  
Ö 8.2.13  
Kummerower Ring 44 als Kultureinrichtung erhalten  
Enthält Anlagen
1830/VIII  
Ö 8.2.14  
Kunsthaus Flora als Kultureinrichtung erhalten  
Enthält Anlagen
1831/VIII  
Ö 8.2.15  
Beirat für das Theater am Park  
Enthält Anlagen
1832/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im ersten Quartal 2020 einen Beirat zur Entwicklung des Theaters am Park zu gründen. Verschiedene Akteurinnen und Akteure sind daran zu beteiligen: unter anderem BVV, Künstlerinnen und Künstler, Anwohnerinnen und Anwohner, TaP e.V.. Dem Bezirksamt wird dabei ggf. ein zweistufiges Verfahren empfohlen.

 

Über die Entwicklung der inhaltlichen und architektonischen Zielstellung sollen zunächst Vertreterinnen und Vertreter aus der BVV und der Kulturszene im Gremium regelmäßig informiert, ggf. beteiligt werden. In einem zweiten Schritt ist das Gremium für weitere Akteure, wie Anwohnerinnen und Anwohner zu öffnen.

   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.15 - überwiesen
   
   
    08.01.2020 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    05.02.2020 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im ersten Quartal 2020 einen Beirat zur Entwicklung des Theaters am Park zu gründen. Verschiedene Akteurinnen und Aktesure sind daran zu beteiligen: unter anderem BVV, Künstlerinnen und Künstler, Anwohnerinnen und Anwohner, TaP e.V.. Dem Bezirksamt wird dabei ggf. ein zweistufiges Verfahren empfohlen.

 

Über die Entwicklung der inhaltlichen und architektonischen Zielstellung sollen zunächst Verteterinnen und Vertreter aus der BVV und der Kulturszene im Gremium regelmäßig informiert, ggf. beteiligt werden. In einem zweiten Schritt ist das Gremium für weitere Akteure, wie Anwohnerinnen und Anwohner zu öffnen.

   
    03.06.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im ersten Quartal 2020 einen Beirat zur Entwicklung des Theaters am Park zu gründen. Verschiedene Akteurinnen und Akteure sind daran zu beteiligen: unter anderem BVV, Künstlerinnen und Künstler, Anwohnerinnen und Anwohner, TaP e.V.. Dem Bezirksamt wird dabei ggf. ein zweistufiges Verfahren empfohlen.

 

Über die Entwicklung der inhaltlichen und architektonischen Zielstellung sollen zunächst Vertreterinnen und Vertreter aus der BVV und der Kulturszene im Gremium regelmäßig informiert, ggf. beteiligt werden. In einem zweiten Schritt ist das Gremium für weitere Akteure, wie Anwohnerinnen und Anwohner zu öffnen.

Ö 8.2.16  
Schaffung einer Verbindung zwischen Dorfkern Alt-Marzahn und Hochhaussiedlung Marzahn Mitte  
Enthält Anlagen
1833/VIII  
Ö 8.2.17  
station urbaner kulturen unterstützen  
Enthält Anlagen
1834/VIII  
Ö 8.2.18  
Ersatzstandorte für Sanierung der Volkshochschule schaffen  
Enthält Anlagen
1840/VIII  
Ö 8.2.19  
Ein Weihnachtsbaum für den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1841/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zu: Neues Amtsgericht Marzahn-Hellersdorf - Recht rückt näher  
Enthält Anlagen
1715/VIII  
Ö 8.3.2  
Zur Verkehrslösung für die Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1741/VIII  
               
 
 

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