Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 18.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
SIWANA      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen  
Enthält Anlagen
1207/VIII  
Ö 4.2  
Innenausstattung des Kulturforums Hellersdorf finanzieren  
Enthält Anlagen
1247/VIII  
Ö 4.3  
Einrichtung einer Vollzeitstelle beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
1323/VIII  
Ö 4.4  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost  
Enthält Anlagen
1347/VIII  
    13.03.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3 - überwiesen
   
   
    14.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    18.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    09.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    25.09.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.5 - überwiesen
   
   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
   
   
    20.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    05.12.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    05.02.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.2 - 
   
   
    26.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - erledigt
   
   
    12.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Jugendfreizeiteinrichtung am Standort Louis-Lewin-Str. 40 c in 12627 Berlin perspektivisch baulich und energetisch instand zu setzen. Insbesondere die Nutzung von Landesprogrammen (etwa SIWANA) ist dabei zu berücksichtigen.

 

Die derzeitig entstehende Machbarkeitsstudie zum Areal Hoyerswerdaer Straße

soll dazu zunächst eine Kostengröße zur Gesamtsanierung der Jugendfreizeiteinrichtung hervorbringen. Verschiedene Varianten sind zu prüfen: 1. Sanierung, 2. Sanierung und Erweiterung und 3. Abriss und Neubau (ggf. zzgl. Erweiterung). Um die Angebote am Standort auszubauen (bspw. Zielgruppenerweiterung, Angebotserweiterung), ist im Rahmen der Machbarkeitsstudie zu prüfen, ob die Platzanzahl der pädagogischen Nutzfläche der Jugendeinrichtung erweitert werden kann (1 Platz = 2,5 qm2). Wenn ja, mit welchem Kostenvolumen.

 

Das Außengelände der Einrichtung ist grundsätzlich zu erweitern und als pädagogische Außenfläche zu entwickeln.

   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Jugendfreizeiteinrichtung am Standort Louis-Lewin-Str. 40 c in 12627 Berlin perspektivisch baulich und energetisch instand zu setzen. Insbesondere die Nutzung von Landesprogrammen (etwa SIWANA) ist dabei zu berücksichtigen.

 

Die derzeitig entstehende Machbarkeitsstudie zum Areal Hoyerswerdaer Straße

soll dazu zunächst eine Kostengröße zur Gesamtsanierung der Jugendfreizeiteinrichtung hervorbringen. Verschiedene Varianten sind zu prüfen: 1. Sanierung, 2. Sanierung und Erweiterung und 3. Abriss und Neubau (ggf. zzgl. Erweiterung). Um die Angebote am Standort auszubauen (bspw. Zielgruppenerweiterung, Angebotserweiterung), ist im Rahmen der Machbarkeitsstudie zu prüfen, ob die Platzanzahl der pädagogischen Nutzfläche der Jugendeinrichtung erweitert werden kann (1 Platz = 2,5 m²). Wenn ja, mit welchem Kostenvolumen.

 

Das Außengelände der Einrichtung ist grundsätzlich zu erweitern und als pädagogische Außenfläche zu entwickeln.

 

   
    25.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.17 - überwiesen
   
   
    12.05.2021 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.2 - 
   
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Internetseiten des Bezirksamtes in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1262/VIII  
Ö 5.2  
Tempohomes nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung für soziale Infrastruktur nutzen!  
Enthält Anlagen
1265/VIII  
Ö 5.3  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln I: Kiez- und Schulbudgets einführen  
Enthält Anlagen
1369/VIII  
Ö 5.4  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung  
Enthält Anlagen
1370/VIII  
Ö 5.5  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung  
Enthält Anlagen
1371/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 6.1  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“  
Enthält Anlagen
1291/VIII  
Ö 6.2  
Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen  
Enthält Anlagen
1395/VIII  
Ö 6.3  
Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)  
Enthält Anlagen
1396/VIII  
Ö 6.4  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1398/VIII  
Ö 6.5  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1407/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8     Sonstiges      
               
 
 

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