Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 06.12.2018      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Schnelle Alternative zu fehlenden Audiomitschnitten der BVV-Sitzungen schaffen  
Enthält Anlagen
0763/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, kurzfristig durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass die Audio-Aufzeichnungen der BVV-Sitzungen den Bezirksverordneten und interessierten Bürgern gemäß der GO BVV § 46 (2) wieder zugänglich sind. Sollte eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich sein, ist entweder

 

  1. der übertragene Video-Livestream als öffentlicher Download bereitzustellen.
    Alternativ könnte der Livestream auch auf einem Datenträger (USB-Stick, DVD o. ä.) zur Verfügung gestellt werden;

    oder
     
  2. Ein Unternehmen mit der Aufzeichnung der Bezirksverordnetenversammlung in Bild und Ton oder nur in Ton zu beauftragen und diese Dateien über das BVV-Büro zur Verfügung zu stellen.

    oder
     
  3. Jeder Fraktion oder Gruppe der BVV Marzahn-Hellersdorf die Genehmigung für eigene Bild und Ton- oder nur Tonaufnahmen zu erteilen.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.12 - überwiesen
   
   
    28.06.2018 - AG "BVV Live"
    N 2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.09.2018 - AG "BVV Live"
    N 2.1 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
   
    13.11.2018 - Ältestenrat
    N 1.1 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.01.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    14.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    14.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV hat beschlossen:


Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 4.2  
Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen  
Enthält Anlagen
1112/VIII  
Ö 4.3  
Unterstützung des Hellersdorfer Tierhofes im Oschatzer Ring  
Enthält Anlagen
1114/VIII  
Ö 4.4  
Erster Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Konzeptes Frauensporthalle Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0481/V)  
Enthält Anlagen
1182/VIII  
Ö 4.5  
Durlacher Platz in die nächste I-Planung prioritär aufnehmen  
Enthält Anlagen
1208/VIII  
Ö 4.6  
Finanzierung der Frauensporthalle in 2019 (BA-Vorlage Nr. 0514/V)  
Enthält Anlagen
1222/VIII  
Ö 4.7  
Umsetzung der Neuregelung Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG (BA-Vorlage Nr. 0510/V)  
Enthält Anlagen
1225/VIII  
Ö 4.8  
Anpassung der Zuwendungen für soziale Projekte  
Enthält Anlagen
1228/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Teilnahme an der Aktion „Noteingang“  
Enthält Anlagen
1106/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7     Sonstiges      
               
 
 

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