Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lebensnähe gGmbH´, Kontaktcafé
Ort: Allee der Kosmonauten 67/69, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht des Behindertenbeauftragten      
Ö 5  
Vorstellung der Einrichtung Lebensnähe gGmbH und dessen Arbeit      
Ö 6  
Das Persönliche Budget      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
 0633/VIII  
Ö 7.2  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0245/V)  
Enthält Anlagen
 0637/VIII  
Ö 7.3  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
 0664/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.19 - überwiesen
   
   
    01.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1.1 - erledigt
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.17 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um die umfassende Barrierefreiheit in Wahllokalen sicher zu stellen. Hierbei ist sowohl die Verlegung von bisherigen Wahllokalen in barrierefreie Räume, der Einsatz eines Mobilitätsdienstes als auch die Nachrüstung mit Rampen in den jeweiligen Gebäuden zu prüfen. Hierzu wird empfohlen, sich gegenüber dem Land für eine finanzielle Absicherung einzusetzen sowie entsprechende Förderprogramme zu nutzen. Weiterhin ist die Verkleinerung von Stimmbezirken, insbesondere im Siedlungsgebiet, zu prüfen, um die Wege zu verkürzen.
   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.5 - überwiesen
   
   
    20.09.2018 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 14 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.7 - 
   
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
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