Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Lebensnähe gGmbH´, Kontaktcafé
Ort: Allee der Kosmonauten 67/69, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht des Behindertenbeauftragten      
Ö 5  
Vorstellung der Einrichtung Lebensnähe gGmbH und dessen Arbeit      
Ö 6  
Das Persönliche Budget      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Tierschutzwidrigen Handel mit Welpen wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0633/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.6 - überwiesen
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    01.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1.1 - erledigt
   
   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, den tierschutzwidrigen Handel mit Tieren (insbesondere Welpen), wirksamer zu bekämpfen. Dazu sollte ein bezirksübergreifendes Meldesystem, das die bezirklichen Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeidienststellen vernetzt und die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und erfasst, geschaffen werden. 

   
    22.08.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.8 - 
   
Ö 7.2  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2018 (BA-Vorlage Nr. 0245/V)  
Enthält Anlagen
0637/VIII  
Ö 7.3  
Wahlvorbereitungen frühzeitig angehen I: Barrierefreie Wahllokale und Stimmbezirke  
Enthält Anlagen
0664/VIII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

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12591 Berlin