Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Fr, 02.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 18.01.2018  
013-SCH-VIII  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Aktuelles zu Schulneubau/Schulsanierung      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Oberschulstandorte in Marzahn-Hellersdorf sichern und ausbauen  
Enthält Anlagen
0407/VIII  
Ö 4.2  
Prioritäten setzen, Bildungsbedingungen verbessern!  
Enthält Anlagen
0591/VIII  
Ö 4.3  
Sichere Schulwege zur neuen Grundschule in Biesdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0594/VIII  
Ö 4.4  
Weitere Turnhallen sanieren, anstatt neue Pissoirs in der Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule zurückzubauen!  
Enthält Anlagen
0597/VIII  
Ö 4.5  
Umsetzung der Ergebnisse der Facharbeitsgruppe Schulraumqualität  
Enthält Anlagen
0611/VIII  
Ö 4.6  
Vorhalten von Ausweichstandorten zur Auslagerung während Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0613/VIII  
Ö 4.7  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
0626/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 25.01.2018      
Ö 5.1.1  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen  
Enthält Anlagen
0254/VIII  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die ehemaligen Schulstandorte in der Elsenstraße 7/9, dem Glambecker Ring 54 und der Marzahner Chaussee 165 aus dem Treuhandvermögen der BIM zurückzuholen und als Schulstandorte bzw. Schulausweichstandorte (im Zusammenhang mit Sanierungsvorhaben an anderen Schulen im Bezirk) zu reaktivieren und zu sichern.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die ehemaligen Schulstandorte in der Carola-Neher-Str. 67 - 69 (MUR) und der Landsberger Allee 469 mittelfristig aus dem Treuhandvermögen der BIM zurückgeholt und als Schulstandorte gesichert werden können.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die in der Beantwortung der Kleinen Anfrage KA-060/VIII unter 6. genannten Grundstücke als Schulvorhalteflächen zu sichern, sofern eine Prüfung der jeweiligen Grundstücke als mögliche zukünftige Schulstandorte ein positives Ergebnis liefert. Es handelt sich um folgende Grundstücke:

  • Bruno-Baum-Straße (Flurstücke 284, 285, 287, 402)
  • Eugen-Roth-Weg (Flurstück 479)
  • Allee der Kosmonauten 121(Flurstück 309)
  • Naumburger Ring/Weißenfelser Straße 43(Flurstücke 145, 511, 844)
  • Luckenwalder Straße 65(Flurstück 1263)
  • Geithainer Sraße 12(Flurstück 943)
  • Teterower Ring 79(Flurstück 17)
  • Erich-Kästner-Straße(Flurstück 234)
  • Garzauer Straße 30(Flurstücke 295, 296, 298)
  • Haltoner Straße(Flurstück 414)
  • Wernerstraße 48(Flurstück 143)
  • Landsberger Straße(Flurstück 2346)
   
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   
   
    02.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.1 - vertagt
   
   
    13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.1 - erledigt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    21.03.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 5.1.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  
Enthält Anlagen
0428/VIII-03  
Ö 5.1.3  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
0681/VIII  
Ö 6  
Mensa-Situation Kolibri-Grundschule      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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