Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Fr, 02.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 18.01.2018  
013-SCH-VIII  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Aktuelles zu Schulneubau/Schulsanierung      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Oberschulstandorte in Marzahn-Hellersdorf sichern und ausbauen  
Enthält Anlagen
0407/VIII  
Ö 4.2  
Prioritäten setzen, Bildungsbedingungen verbessern!  
Enthält Anlagen
0591/VIII  
Ö 4.3  
Sichere Schulwege zur neuen Grundschule in Biesdorf-Süd  
Enthält Anlagen
0594/VIII  
Ö 4.4  
Weitere Turnhallen sanieren, anstatt neue Pissoirs in der Turnhalle der Mahlsdorfer Grundschule zurückzubauen!  
Enthält Anlagen
0597/VIII  
Ö 4.5  
Umsetzung der Ergebnisse der Facharbeitsgruppe Schulraumqualität  
Enthält Anlagen
0611/VIII  
Ö 4.6  
Vorhalten von Ausweichstandorten zur Auslagerung während Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0613/VIII  
Ö 4.7  
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive  
Enthält Anlagen
0626/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 25.01.2018      
Ö 5.1.1  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen  
Enthält Anlagen
0254/VIII  
Ö 5.1.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  
Enthält Anlagen
0428/VIII-03  
Ö 5.1.3  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
0681/VIII  
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.4 - überwiesen
   

 

   
    30.01.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.

   
    02.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.3 - erledigt
   
   
    13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - vertagt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - erledigt
   
   
    08.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   
   
    26.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.10 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ankauf bzw. die Anmietung von Containern zur temporären Auslagerung eines Teils der Mozart-Gemeinschaftsschule während der geplanten Sanierung zu prüfen.
Weiterhin wird es ersucht, ein geeignetes Grundstück in Schulnähe auszuwählen, und die notwendigen Maßnahmen zur Errichtung eines Ausweichstandortes mit Containern vorzubereiten.

 

Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen und zunächst die vorbenannte Prüfung durchzuführen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die Eltern, Lehrer*innen und Schüler*innen-Vertretung der Mozart-Gemeinschaftsschule umfassend über den aktuellen Sachstand zur Sanierung zu informieren.

   
    23.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2.7 - überwiesen
   
   
    04.09.2018 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    20.09.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 10.4 - erledigt
   
   
    31.10.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.9 - 
   
Ö 6  
Mensa-Situation Kolibri-Grundschule      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin