Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Di, 13.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 09.01.2018      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Info Gesobau zu Baumaßnahme Gut Hellersdorf      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen  
Enthält Anlagen
0254/VIII  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die ehemaligen Schulstandorte in der Elsenstraße 7/9, dem Glambecker Ring 54 und der Marzahner Chaussee 165 aus dem Treuhandvermögen der BIM zurückzuholen und als Schulstandorte bzw. Schulausweichstandorte (im Zusammenhang mit Sanierungsvorhaben an anderen Schulen im Bezirk) zu reaktivieren und zu sichern.

Außerdem wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob die ehemaligen Schulstandorte in der Carola-Neher-Str. 67 - 69 (MUR) und der Landsberger Allee 469 mittelfristig aus dem Treuhandvermögen der BIM zurückgeholt und als Schulstandorte gesichert werden können.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die in der Beantwortung der Kleinen Anfrage KA-060/VIII unter 6. genannten Grundstücke als Schulvorhalteflächen zu sichern, sofern eine Prüfung der jeweiligen Grundstücke als mögliche zukünftige Schulstandorte ein positives Ergebnis liefert. Es handelt sich um folgende Grundstücke:

  • Bruno-Baum-Straße (Flurstücke 284, 285, 287, 402)
  • Eugen-Roth-Weg (Flurstück 479)
  • Allee der Kosmonauten 121(Flurstück 309)
  • Naumburger Ring/Weißenfelser Straße 43(Flurstücke 145, 511, 844)
  • Luckenwalder Straße 65(Flurstück 1263)
  • Geithainer Sraße 12(Flurstück 943)
  • Teterower Ring 79(Flurstück 17)
  • Erich-Kästner-Straße(Flurstück 234)
  • Garzauer Straße 30(Flurstücke 295, 296, 298)
  • Haltoner Straße(Flurstück 414)
  • Wernerstraße 48(Flurstück 143)
  • Landsberger Straße(Flurstück 2346)
   
    25.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   
   
    02.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.1 - vertagt
   
   
    13.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1.1 - erledigt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    21.03.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 5.2  
Entwurf des Bebauungsplans 10-63 vom 10. August 2015 einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB vom August 2017 und des Entwurfs der Rechtsverordnung zum Bebauungsplanverfahren 10-63 für das Gelände zwischen Robert-Koch-Straße, Ernst-Haeckel-Straße, Wernerstraße und Ridbacher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0236/V)  
Enthält Anlagen
0636/VIII  
Ö 5.3  
Beschränkung des Schwerlastverkehrs in der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0642/VIII  
Ö 5.4  
Planungen zur TVO unverzüglich weiterführen  
Enthält Anlagen
0647/VIII  
Ö 5.5  
Pläne für Abriss der ehemaligen Kaufhalle am Kastanienboulevard und Neubau vorstellen  
Enthält Anlagen
0661/VIII  
Ö 5.6  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-85 für die Grundstücke Sudermannstr. 107, 109, 111, Florastraße 111,113 (Flurstück 285 mit Kunsthaus Flora) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0241/V)  
Enthält Anlagen
0671/VIII  
Ö 5.7  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-84 „Schulstandort Wernerstraße 48“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0248/V)  
Enthält Anlagen
0673/VIII  
Ö 5.8  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-81b G/30 für das Grundstück Liebensteiner Straße 44 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-81b G im Bezirk Marzahn- Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0249/V)  
Enthält Anlagen
0674/VIII  
Ö 5.9  
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen  
Enthält Anlagen
0681/VIII  
Ö 5.10  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.2 BauGB und Auswertung der Beteiligung der Behördengemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-75 für das Gelände zwischen Damerauer Allee, Straße 19 und Wuhle im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0255/V)  
Enthält Anlagen
0690/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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