Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:49 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 2     Prioritäten      
Ö 2.1     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 2.1.1  
Enthält Anlagen
Erst das Asylrecht durchsetzen, dann weitere modulare Unterkünfte für Migranten (MUF´s) im Bezirk errichten  
Enthält Anlagen
0883/VIII  
Ö 2.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 2.3  
Zu: Unternimmt der Bezirk genug zur schnellen Schaffung von Schul- und Sportkapazitäten?  
Enthält Anlagen
1028/VIII  
Ö 2.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 2.4.1  
Zum Start des neuen Bürgerhaushaltsverfahrens 2020/21  
Enthält Anlagen
1021/VIII  
Ö 2.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 2.5.1  
Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“  
Enthält Anlagen
1011/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“ einzuleiten.
Hierfür ist vorgesehen, breitere Wege in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung anzulegen.
Vier Blumenkübel, je ein Kübel an den Wegenden zum Platz, sollen aufgestellt werden.
Des Weiteren ist Bestandteil des Konzeptes die Aufstellung einer Schautafel mit historischen Angaben zur Erstellung des Platzes.

   
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.5.1 - überwiesen
   
   
    19.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.2.1 - vertagt
   
   
    09.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    24.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    06.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Realisierung der zweiten Stufe des Bürgerprojektes „Schwabenplatz“ einzuleiten.
Hierfür ist vorgesehen, breitere Wege in Nord-Süd- und Ost-West-Richtung anzulegen.
Vier Blumenkübel, je ein Kübel an den Wegenden zum Platz, sollen aufgestellt werden.
Des Weiteren ist Bestandteil des Konzeptes die Aufstellung einer Schautafel mit historischen Angaben zur Erstellung des Platzes.

Ö 3  
Dringliche Drucksachen      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Schwimmhalle im Freizeitforum Marzahn (FFM)  
Enthält Anlagen
1025/VIII  
Ö 4.2  
Zu: Parkdruck am Landsberger Tor  
Enthält Anlagen
1022/VIII  
Ö 4.3  
Zur Situation in der Glauchauer Straße  
Enthält Anlagen
0994/VIII  
Ö 4.4  
Zur Umsetzung des Bürgerhaushaltes 2018/19  
Enthält Anlagen
1023/VIII  
Ö 4.5  
Zur geplanten Tramtrasse in der Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
0995/VIII  
Ö 4.6  
Zum Fußweg südöstlich der Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
1024/VIII  
Ö 4.7  
Zur Entwicklung an der Grundschule am Schleipfuhl  
Enthält Anlagen
0996/VIII  
Ö 4.8  
Zum Bauvorhaben Kastanienboulevard  
Enthält Anlagen
0997/VIII  
Ö 4.9  
Zur Brücke am S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
1009/VIII  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zur Berliner Schulbauoffensive und Kunst am Bau  
Enthält Anlagen
0991/VIII  
Ö 5.2  
Zum Hitzestau im Bürgeramt Biesdorf – Mitarbeiter und Besucher schützen  
Enthält Anlagen
1012/VIII  
Ö 6     Konsenslisten      
Ö 6.1     Konsensliste a)      
Ö 6.1.1  
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland  
Enthält Anlagen
0657/VIII  
Ö 6.1.2  
Schnelle Hilfe an der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
0774/VIII  
Ö 6.1.3  
WLAN-Ausbau in Marzahn-Hellersdorf weiter ausbauen – EU-Fördermittel nutzen!  
Enthält Anlagen
0814/VIII  
Ö 6.1.4  
Lösungen und Unterstützung für den Regionalen Sozialpädagogischen Dienst (RSD)  
Enthält Anlagen
1013/VIII  
Ö 6.1.5  
Mittagessen an der Grundschule am Schleipfuhl  
Enthält Anlagen
1015/VIII  
Ö 6.1.6  
Sitzbänke und Mülleimer für neuen befestigten Fuß- und Radweg vom Kastanienboulevard zur Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
1018/VIII  
Ö 6.1.7  
Schulplatzversorgung in Hellersdorf sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/VIII  
Ö 6.2     Konsensliste b)      
Ö 6.2.1  
Grundstück Bergedorfer Straße / Waldstraße als Vorhaltefläche für den Bau einer Turnhalle für die Ulmengrundschule sichern!  
Enthält Anlagen
0186/VIII  
Ö 6.2.2  
Nachverhandlungen mit dem Bezirk - Sanierung von Schulen und sozialer Infrastruktur muss weitergehen!  
Enthält Anlagen
0800/VIII  
Ö 6.2.3  
Für ein Pflege-Wohndorf mit KiTa am Wernersee  
Enthält Anlagen
1010/VIII  
Ö 6.2.4  
Barrierefreiheit an den S-Bahnhöfen Ahrensfelde, Mehrower Allee, Poelchaustraße und Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
1014/VIII  
Ö 6.2.5  
Test der Seilbahn an den „Gärten der Welt“ als öffentliches Verkehrsmittel  
Enthält Anlagen
1016/VIII  
Ö 6.2.6  
Sichere Überquerung Am Baltenring  
Enthält Anlagen
1017/VIII  
Ö 6.2.7  
Öffentlicher See und Park am ehemaligen Wernerbad  
Enthält Anlagen
1020/VIII  
Ö 6.3     Konsensliste c)      
Ö 6.3.1  
Zu Unterhaltsvorschuss im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0992/VIII  
               
 
 

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