Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beratung zum Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)  
Enthält Anlagen
 0428/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung TOP 5.1      
Ö 5.1  
Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-01  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Überlassung bezirklicher Räume zur Durchführung von Veranstaltungen durch Dritte – BA-Vorlage 1225/III  
Enthält Anlagen
 0308/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die BA-Vorlage 1225/III

  1. dahingehend zu verändern, dass die Beschränkung der Vergabe von Räumen an politische Organisationen und Parteien aufgehoben wird und alle in der Anlage 8 der BA-Vorlage aufgeführten Räume uneingeschränkt auch an politische Organisationen und Parteien vergeben werden;
  2. die BA-Vorlage 1225/III in das Internet so einzustellen, dass diese von potentiellen Nutzungsinteressenten auch gefunden werden kann.
   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   
   
    09.06.2017 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    21.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    29.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    12.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die BA-Vorlage 1225/III
 

  1. dahingehend zu verändern, dass die Beschränkung der Vergabe von Räumen an politische Organisationen und Parteien aufgehoben wird und alle in der Anlage 8 der BA-Vorlage aufgeführten Räume uneingeschränkt auch an politische Organisationen und Parteien vergeben werden;
     
  2. die BA-Vorlage 1225/III in das Internet so einzustellen, dass diese von potentiellen Nutzungsinteressenten auch gefunden werden kann.
   
    23.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.8 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 6.2  
Variantenauswahl für die Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0322/VIII  
Ö 6.3  
Bilanz Stadtumbau Ost 2016 (BA-Vorlage Nr. 0104/V)  
Enthält Anlagen
 0340/VIII  
Ö 6.4  
Ergebnis der Variantenuntersuchung zur Erweiterung und Sanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule (BA-Vorlage Nr. 0080/V)  
Enthält Anlagen
 0342/VIII  
Ö 6.5  
Ausstattung von Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen mit einer gymnasialen Oberstufe  
Enthält Anlagen
 0358/VIII  
Ö 6.6  
Sporthalle und zusätzliche Kapazitäten am Otto-Nagel-Gymnasium jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
 0370/VIII  
Ö 6.7  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
 0371/VIII  
Ö 6.8  
Fortschreibung bzw. Erarbeitung der Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepte für die Quartiersverfahren in Marzahn-Hellersdorf: - QM Marzahn Nordwest, - QM Mehrower Allee, - QM Hellersdorfer Promenade, - QM Boulevard Kastanienallee (BA-Vorlage Nr. 0113/V)  
Enthält Anlagen
 0392/VIII  
Ö 6.9  
Standort Georg-Klingenberg-Schule entwickeln  
Enthält Anlagen
 0408/VIII  
Ö 6.10  
Verwaltungsleiter/innenstellen für die Gretel-Bergmann-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
 0415/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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