Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-01  
Ö 2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-02  
    06.09.2017 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.2 - erledigt
   
   
    14.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Kapitel 3700, Titel 68406, zusätzlich 80.000 € pro Haushaltsjahr für die Sicherung des Projektes Frauensporthalle einzustellen. Diese Mittel sind vorläufig qualifiziert zu sperren.

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV spätestens in ihrer Sitzung im November 2017 ein Konzept zum weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen. Hierbei sind eine Neuverhandlung des Vertrages mit dem Träger, eine mögliche Neuausschreibung der Betreiberschaft sowie eine Weiterentwicklung des Angebotes zu prüfen.

Nach Vorlage und Beratung des Konzeptes wird die BVV über eine Aufhebung der Sperre entscheiden.

 

Zur Gegenfinanzierung ist im Kapitel 4010 ‚Jugend‘ der Titel 68425 ‚Zuschüsse für freie Jugendarbeit‘ um 36.000,- € und im Kapitel 3702 ‚Oberschule‘ der Titel 51801 ‚Mieten‘ um 44.000,- € zu mindern. Diese Gegenfinanzierung gilt ausdrücklich nur für den Jahreshaushaltsplan 2018.
   
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Kapitel 3700, Titel 68406, zusätzlich 80.000 € pro Haushaltsjahr für die Sicherung des Projektes Frauensporthalle einzustellen.
Diese Mittel sind vorläufig qualifiziert zu sperren.
 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV spätestens in ihrer Sitzung im November 2017
ein Konzept zum weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen. Hierbei sind eine Neuverhandlung des Vertrages mit dem Träger, eine mögliche Neuausschreibung der Betreiberschaft sowie eine Weiterentwicklung des Angebotes zu prüfen.

Nach Vorlage und Beratung des Konzeptes wird die BVV über eine Aufhebung der
Sperre entscheiden.

 

Zur Gegenfinanzierung ist im Kapitel 4010 ‚Jugend‘ der Titel 68425 ‚Zuschüsse für freie Jugendarbeit‘ um 36.000,- € und im Kapitel 3702 ‚Oberschule‘ der Titel 51801 ‚Mieten‘
um 44.000,- € zu mindern.
Diese Gegenfinanzierung gilt ausdrücklich nur für den Jahreshaushaltsplan 2018.
   
    23.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.1 - überwiesen
   
   
    05.12.2017 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    08.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    13.12.2017 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - erledigt
   
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-03  
Ö 4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-04  
Ö 5  
Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent - anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen  
Enthält Anlagen
 0461/VIII  
Ö 6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)  
Enthält Anlagen
 0428/VIII  
               
 
 

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