Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 18:55 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0151/V)  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-01  
Ö 2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-02  
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Ausstattung der Pusteblume-Grundschule nach Sanierung  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-03  
Ö 4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V) hier: Verstärkung der Honorarmittel im Bereich der Musikschule  
Enthält Anlagen
 0428/VIII-04  
Ö 5  
Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent - anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen  
Enthält Anlagen
 0461/VIII  
Ö 6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0131/V)  
Enthält Anlagen
 0428/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

 

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die dringliche Behandlung der Vorlage ergibt sich aus der 1. Lesung zum Doppelhaushalt 2018/2019 in der Sitzung der BVV am 13.07.2017.
   
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - überwiesen
   
   
    04.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    04.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
   
   
    05.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    05.09.2017 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    05.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 2.1 - erledigt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit
    Ö 3.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 2.1 - erledigt
   
   
    08.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - erledigt
   
   
    08.09.2017 - Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

 
   
    14.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.
   
    21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird zugestimmt.

 
               
 
 

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