Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung des § 20  
Enthält Anlagen
 0019/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fußgängerüberweg in der Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
 0212/VIII  
Ö 5.2  
Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
 0247/VIII  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.7 - überwiesen
   
   
    24.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    15.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem „ehemaligen“ Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt.
Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges als Fußweg gestaltet werden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt.
Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges als Fußweg gestaltet werden.
   
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen baulichen und verkehrstechnischen Veränderungen vorzunehmen, um einen eindeutigen Hinweis an dem „ehemaligen“ Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zu geben, dass es auf der Hellersdorfer Straße keinen Radweg mehr gibt.
Weiterhin sollte die Bake auf dem Fußweg der Hellersdorfer Straße entfernt und der Anfang des früheren Radweges als Fußweg gestaltet werden.
   
    23.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.3  
Betrieb der Musikschule Marzahn-Hellersdorf auch im Jahr 2017 sicherstellen  
Enthält Anlagen
 0331/VIII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV - Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
 0270/VIII  
Ö 6.2  
Balzerplatz für alle  
Enthält Anlagen
 0300/VIII  
Ö 6.3  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2018/2019 (BA-Vorlage Nr. 0121/V)  
Enthält Anlagen
 0346/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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