Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 29.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zur Sanierung und Erweiterung der Franz-Carl-Achard-Grundschule	2465/VII
Ö 1.2		Zur Sanierung und Erweiterung der Franz-Carl-Achard-Grundschule	2466/VII
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten - Beiträge der Fraktionen
Ö 4		Konsenslisten
Ö 4.1		Konsensliste a)
Ö 4.1.1		Barrierefreien Notruf bekannt machen	1586/VII
Ö 4.1.2		Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen	1788/VII
Ö 4.1.3		Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen	1912/VII
Ö 4.1.4		Gesellschaftliches Engagement zur Vernetzung fördern	2025/VII
Ö 4.1.5		Erhalt des Mädchen mobil in Marzahn	2086/VII
Ö 4.1.6		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2014 (BA-Vorlage Nr. 1078/IV)	2161/VII
Ö 4.1.7		Europaflagge in BVV Saal	2309/VII
Ö 4.1.8		Bunte Meter der NABU-Initiative im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	2379/VII
Ö 4.1.9		Personalstelle zur Umsetzung des Energiewendegesetzes Berlin (EWG Bln) und der Erarbeitung eines bezirklichen Maßnahmeplans oder Sanierungsplans	2417/VII
Ö 4.1.10		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1286/IV)	2445/VII
Ö 4.1.11		Festsetzung des Bebauungsplanes 10-60b vom 12.08.2015 mit Deckblatt vom 09.10.2015 und der Begründung vom April 2016 für das Grundstück Märkische Allee 310 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-60b und Feststellung der materiellen Planreife im Sinne des § 33 Abs. 1 Nr. 2 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1308/IV)	2451/VII
Ö 4.1.12		Benennung eines im Bau befindlichen öffentlichen Fuß- und Radweges zwischen dem Blumberger Damm und der Siegmarstraße - in Verbindung mit einer öffentlichen Gründurchwegung zwischen der Siegmarstraße und der Hellersdorfer Straße in Gottfried-Funeck-Weg (BA-Vorlage Nr. 1311/IV)	2459/VII
Ö 4.2		Konsensliste b)
Ö 4.2.1		Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet	2140/VII
Ö 4.2.2		Vorhaben- und Projektliste für Marzahn-Hellersdorf	2199/VII
	28.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.4 - überwiesen


	11.02.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.4 - vertagt


	10.03.2016 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Marzahn-Hellersdorf auf der Startseite des Bezirksamtes nach dem Vorbild der Stadt Heidelberg bzw. des Bezirks Pankow über alle zukünftigen Vorhaben und Projekte in Form einer Vorhaben- und Projektliste zu informieren. Dabei sind bereits bestehende Informationsangebote im Webauftritt des Bezirksamtes wenn möglich zu integrieren. Doppelungen durch die Vorhabenliste sind zu vermeiden. Die für die Liste relevanten Vorhaben und Projekte werden entweder aus dem Bezirkshaushalt bzw. aus Drittmitteln finanziert oder der Bezirk ist koordinatorisch an den Vorhaben beteiligt. Zusätzlich werden private Vorhaben und Projekte in die Liste aufgenommen, die eine planungsrechtliche Relevanz für den Bezirk aufweisen (etwa IGA). Die Vorhaben- und Projektliste soll folgende Informationen enthalten: Name des Projekts / Bauvorhabens Region / Ortsteil kurze Beschreibung des Projekts / Bauvorhabens Themenbereich Aktueller Stand des Verfahrens Letzter politischer Beschluss Zeitplanung (Nächste Schritte / Enddatum) Kosten (Für das Land / den Bezirk) Informationen zu Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung Entscheidungs-gremium Ansprechpartner/in Konkret sollen in die Liste Vorhaben mit bezirksweiter Bedeutung aus folgenden Bereichen aufgenommen werden: bezirksweite Entwicklungsplanungen und Fachkonzepte Bereichsentwicklungsplanungen und Integrierte Stadtentwicklungskonzepte und städtebauliche Wettbewerbe Planfeststellungsverfahren, B-Pläne und VE-Pläne Baumaßnahmen der öffentlichen Hand im Hochbau Grundsanierungen von Straßen Baumaßnahmen von Spielplatz- und Grünbereichen Umnutzungen oder Schließungen von öffentlichen Einrichtungen Wichtige Einzelvorhaben im Bezirk Die Liste ist vierteljährlich zu aktualisieren und soll mit neuen Vorhaben ab Beschlussfassung in der BVV beginnen.

	17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen


	29.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.2.2 - überwiesen


	15.03.2017 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1.1 -

Ö 4.2.3		Keine zusätzliche Brücke über das Wuhletal	2230/VII
Ö 4.2.4		Parkverbot auf der Straße Am Rosenhag	2416/VII
Ö 4.2.5		Kunstwerke im öffentlichen Raum sichtbar machen	2430/VII
Ö 4.2.6		Spielplatzkommission Marzahn-Hellersdorf, Bericht über den Zeitraum 2012 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 1295/IV)	2446/VII
Ö 4.2.7		Modellprojekt Frauensporthalle fortsetzen	2455/VII
Ö 4.2.8		Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (2. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 1253/IV)	2457/VII
Ö 4.2.9		Die kommunale lebensphasenübergreifende Gesundheitsstrategie als Bestandteil der Integrierten kommunalen Strategie (IKS) des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1271/IV)	2458/VII
Ö 4.2.10		Bericht zur Inanspruchnahme und Wirksamkeit des Familiengutscheines Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1306/IV)	2461/VII
Ö 4.2.11		Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm - KSSP, Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 1317/IV)	2462/VII
Ö 4.3		Konsensliste c)
Ö 4.4		Zu im Zusammenhang mit der Schließung der Franz-Carl-Achard-Grundschule (FCA) entstandenen Kosten	2456/VII
Ö 5		Mündliche Fragestunde
Ö 5.1		Zum Stand der Umsetzung der DS 1944/VII Planungen für Nahverkehrstangente	2467/VII
Ö 5.2		Zum Fahr-Rat Marzahn-Hellersdorf	2468/VII

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
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Postanschrift:
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