Tagesordnung - 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: 56. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Sanierung und Erweiterung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2465/VII  
Ö 1.2  
Zur Sanierung und Erweiterung der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
2466/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Prioritäten - Beiträge der Fraktionen      
Ö 4     Konsenslisten      
Ö 4.1     Konsensliste a)      
Ö 4.1.1  
Barrierefreien Notruf bekannt machen  
Enthält Anlagen
1586/VII  
Ö 4.1.2  
Kulturelle Nutzung des Kino Sojus prüfen
Enthält Anlagen
1788/VII  
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1 - überwiesen
   
   
    04.02.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.03.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    08.04.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob gemeinsam mit privaten Unternehmen, Stiftungen, Vereinen und anderen Einrichtungen eine kulturelle bzw. soziokulturelle Nutzung des Kinos Sojus sinnvoll und möglich ist. Hierzu ist durch das Bezirksamt ein „Runder Tisch“ der möglichen Interessenten einzurichten.

 

Außerdem sind seitens des Bezirksamtes Fördermöglichkeiten des Landes und des Bundes zur kulturellen Nutzung (Wiederaufbau) des Kinos zu prüfen.

 

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die eigentums- und planungsrechtliche Situation des Kinos Sojus sowie die Wege, Voraussetzungen und Möglichkeiten einer Kooperation mit dem Eigentümer bzw. einer Verfügung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf über das Objekt für eine eventuelle kulturelle/soziokulturelle Nutzung zu prüfen und der BVV darzulegen.

   
    16.09.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    29.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.1.3  
Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen
Enthält Anlagen
1912/VII  
Ö 4.1.4  
Gesellschaftliches Engagement zur Vernetzung fördern
Enthält Anlagen
2025/VII  
Ö 4.1.5  
Erhalt des Mädchen mobil in Marzahn  
Enthält Anlagen
2086/VII  
Ö 4.1.6  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2014 (BA-Vorlage Nr. 1078/IV)  
Enthält Anlagen
2161/VII  
Ö 4.1.7  
Europaflagge in BVV Saal  
Enthält Anlagen
2309/VII  
Ö 4.1.8  
Bunte Meter der NABU-Initiative im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2379/VII  
Ö 4.1.9  
Personalstelle zur Umsetzung des Energiewendegesetzes Berlin (EWG Bln) und der Erarbeitung eines bezirklichen Maßnahmeplans oder Sanierungsplans  
Enthält Anlagen
2417/VII  
Ö 4.1.10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1286/IV)  
Enthält Anlagen
2445/VII  
Ö 4.1.11  
Festsetzung des Bebauungsplanes 10-60b vom 12.08.2015 mit Deckblatt vom 09.10.2015 und der Begründung vom April 2016 für das Grundstück Märkische Allee 310 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-60b und Feststellung der materiellen Planreife im Sinne des § 33 Abs. 1 Nr. 2 BauGB (BA-Vorlage Nr. 1308/IV)  
Enthält Anlagen
2451/VII  
Ö 4.1.12  
Benennung eines im Bau befindlichen öffentlichen Fuß- und Radweges zwischen dem Blumberger Damm und der Siegmarstraße - in Verbindung mit einer öffentlichen Gründurchwegung zwischen der Siegmarstraße und der Hellersdorfer Straße in Gottfried-Funeck-Weg (BA-Vorlage Nr. 1311/IV)  
Enthält Anlagen
2459/VII  
Ö 4.2     Konsensliste b)      
Ö 4.2.1  
Erhalt der Hönower Weiherkette als Naherholungsgebiet
Enthält Anlagen
2140/VII  
Ö 4.2.2  
Vorhaben- und Projektliste für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2199/VII  
Ö 4.2.3  
Keine zusätzliche Brücke über das Wuhletal  
Enthält Anlagen
2230/VII  
Ö 4.2.4  
Parkverbot auf der Straße Am Rosenhag  
Enthält Anlagen
2416/VII  
Ö 4.2.5  
Kunstwerke im öffentlichen Raum sichtbar machen  
Enthält Anlagen
2430/VII  
Ö 4.2.6  
Spielplatzkommission Marzahn-Hellersdorf, Bericht über den Zeitraum 2012 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 1295/IV)  
Enthält Anlagen
2446/VII  
Ö 4.2.7  
Modellprojekt Frauensporthalle fortsetzen  
Enthält Anlagen
2455/VII  
Ö 4.2.8  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (2. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 1253/IV)  
Enthält Anlagen
2457/VII  
Ö 4.2.9  
Die kommunale lebensphasenübergreifende Gesundheitsstrategie als Bestandteil der Integrierten kommunalen Strategie (IKS) des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1271/IV)  
Enthält Anlagen
2458/VII  
Ö 4.2.10  
Bericht zur Inanspruchnahme und Wirksamkeit des Familiengutscheines Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1306/IV)  
Enthält Anlagen
2461/VII  
Ö 4.2.11  
Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm - KSSP, Haushaltsjahr 2016 (BA-Vorlage Nr. 1317/IV)  
Enthält Anlagen
2462/VII  
Ö 4.3     Konsensliste c)      
Ö 4.4  
Zu im Zusammenhang mit der Schließung der Franz-Carl-Achard-Grundschule (FCA) entstandenen Kosten  
Enthält Anlagen
2456/VII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Stand der Umsetzung der DS 1944/VII Planungen für Nahverkehrstangente  
Enthält Anlagen
2467/VII  
Ö 5.2  
Zum Fahr-Rat Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2468/VII  
               
 
 

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