Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 22.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen  
Enthält Anlagen
1912/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen  
Enthält Anlagen
1810/VII  
Ö 5.2  
Mahlsdorfer Bibliothek  
Enthält Anlagen
1927/VII  
Ö 5.3  
Bilanz Stadtumbau Ost 2014 (BA-Vorlage Nr. 0997/IV)  
Enthält Anlagen
1958/VII  
Ö 5.4  
Errichtung eines russisch-orthodoxen Friedhofes  
Enthält Anlagen
1970/VII  
Ö 5.5  
Arbeitsanweisung für die Überlassung bezirklicher Gebäude, Räume oder Freianlagen unter Wert im Finanzvermögen (BA-Vorlage Nr. 1038/IV)  
Enthält Anlagen
2004/VII  
Ö 5.6  
Grundzüge einer modernen Personalarbeit in der Bezirksverwaltung Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0975/IV)  
Enthält Anlagen
2006/VII  
Ö 5.7  
Dienstvereinbarung über die Durchführung alternierender Telearbeit im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (DV aT); Aktualisierte Fassung vom 16.04.2015 (BA-Vorlage Nr. 1029/IV)  
Enthält Anlagen
2007/VII  
Ö 5.8  
Einrichtung und Erprobung einer Dienstleistungseinheit - Zentrales Forderungsmanagement (ZFM) - (BA-Vorlage Nr. 1035/IV)  
Enthält Anlagen
2008/VII  
Ö 5.9  
Leitfaden für die Durchführung von Jahresgesprächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0990/IV)  
Enthält Anlagen
2017/VII  
Ö 5.10  
Kooperationsvereinbarung zur Jugendberufsagentur am Standort Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1080/IV)  
Enthält Anlagen
2031/VII  
Ö 5.11  
Brunnen am Freizeitforum Marzahn wieder sprudeln lassen!  
Enthält Anlagen
2041/VII  
Ö 5.12  
Freies WLAN für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2047/VII  
Ö 5.13  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1077/IV)  
Enthält Anlagen
2052/VII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Bürgerliches Engagement zur Vernetzung fördern  
Enthält Anlagen
2025/VII  
Ö 6.2  
Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2046/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, Hinweisschilder für die öffentlich zugänglichen Toiletten zu errichten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Alle neu zu errichtenden Toiletten sollen barrierefrei und mit Euroschlüssel zugänglich sein. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, Hinweisschilder für die öffentlich zugänglichen Toiletten zu errichten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.

   
    24.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2.22 - überwiesen
   
   
    29.09.2015 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    06.10.2015 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 8.6 - erledigt
   
   
    22.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, Hinweisschilder für die öffentlich zugänglichen Toiletten zu errichten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Alle neu zu errichtenden Toiletten sollen barrierefrei und mit Euroschlüssel zugänglich sein. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Alle neu zu errichtenden Toiletten sollen barrierefrei und mit Euroschlüssel zugänglich sein. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und zum Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.

Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
N 9     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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