Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 22.10.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4		Vertagte Drucksachen
Ö 4.1		Baldige Schulhofsanierung der Wilhelm-Busch-Grundschule ermöglichen	1912/VII
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Fläche für Kräutergarten bereitstellen	1810/VII
Ö 5.2		Mahlsdorfer Bibliothek	1927/VII
Ö 5.3		Bilanz Stadtumbau Ost 2014 (BA-Vorlage Nr. 0997/IV)	1958/VII
Ö 5.4		Errichtung eines russisch-orthodoxen Friedhofes	1970/VII
Ö 5.5		Arbeitsanweisung für die Überlassung bezirklicher Gebäude, Räume oder Freianlagen unter Wert im Finanzvermögen (BA-Vorlage Nr. 1038/IV)	2004/VII
Ö 5.6		Grundzüge einer modernen Personalarbeit in der Bezirksverwaltung Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0975/IV)	2006/VII
Ö 5.7		Dienstvereinbarung über die Durchführung alternierender Telearbeit im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (DV aT); Aktualisierte Fassung vom 16.04.2015 (BA-Vorlage Nr. 1029/IV)	2007/VII
Ö 5.8		Einrichtung und Erprobung einer Dienstleistungseinheit - Zentrales Forderungsmanagement (ZFM) - (BA-Vorlage Nr. 1035/IV)	2008/VII
Ö 5.9		Leitfaden für die Durchführung von Jahresgesprächen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0990/IV)	2017/VII
Ö 5.10		Kooperationsvereinbarung zur Jugendberufsagentur am Standort Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1080/IV)	2031/VII
Ö 5.11		Brunnen am Freizeitforum Marzahn wieder sprudeln lassen!	2041/VII
Ö 5.12		Freies WLAN für Marzahn-Hellersdorf	2047/VII
Ö 5.13		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1077/IV)	2052/VII
Ö 6		Nachtrag
Ö 6.1		Bürgerliches Engagement zur Vernetzung fördern	2025/VII
	24.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.2.19 - überwiesen


	07.10.2015 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 4.3 - erledigt


	22.10.2015 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - erledigt
	Neuer Betreff: Gesellschaftliches Engagement zur Vernetzung fördern Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gesellschaftliches Engagement zur Versorgung mit lokalen Computernetzwerken zu fördern, indem diesen auf öffentlichen Gebäuden für das dafür benötigte technische Gerät entsprechend geeigneter Stellplatz und Stromversorgung zur Verfügung gestellt wird. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht zu prüfen, inwieweit es selber (z. B. durch Förderung entsprechender Schul- oder VHS-Projekte, Stellung von Gerät u. ä.) Engagement zum Aufbau von freien Netzen einbringen kann.

	19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Änderung des Betreffs: Gesellschaftliches Engagement zur Vernetzung fördern Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, gesellschaftliches Engagement zur Versorgung mit lokalen Computernetzwerken zu fördern, indem diesen auf öffentlichen Gebäuden für das dafür benötigte technische Gerät entsprechend geeigneter Stellplatz und Stromversorgung zur Verfügung gestellt wird. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht zu prüfen, inwieweit es selbst (z. B. durch Förderung entsprechender Schul- oder VHS-Projekte, Stellung von Gerät u. ä.) Engagement zum Aufbau von freien Netzen einbringen kann.

	29.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.1.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 6.2		Mehr öffentliche Toiletten in Marzahn-Hellersdorf	2046/VII
Ö 7		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 8		Sonstiges
N 9		(nichtöffentlich)

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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