Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Datum: Do, 29.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Vorstellung und Anliegen der Bundesinitiative "Daheim statt Heim e.V."      
Ö 5  
Vorstellung der bezirklichen Pflegestützpunkte und des Netzwerkes "Die demenzfreundliche Kommune"      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bestehende Mobilitätsdienste sichern und weiter ausbauen  
Enthält Anlagen
 2065/VII  
    15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.2 - überwiesen
   
   
    29.10.2015 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 6.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass das bestehende Angebot an Mobilitätshilfediensten in den Bezirken weiterhin gesichert und perspektivisch ausgebaut werden kann. Nur bis zum Jahresende 2015 ist durch den Rahmenfördervertrag des integrierten Sozialprogramms die Finanzierung von Personal- und Sachkosten gesichert. Dieser Rahmenfördervertrag sollte ab 2016 weitergeführt bzw. andere Fördermöglichkeiten geschaffen werden.
   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales dafür einzusetzen, dass das bestehende Angebot an Mobilitätshilfediensten in den Bezirken weiterhin gesichert und perspektivisch ausgebaut werden kann. Nur bis zum Jahresende 2015 ist durch den Rahmenfördervertrag des integrierten Sozialprogramms die Finanzierung von Personal- und Sachkosten gesichert. Dieser Rahmenfördervertrag sollte ab 2016 weitergeführt bzw. andere Fördermöglichkeiten geschaffen werden.
   
    30.03.2016 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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