Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Berichterstattung (Information zum Stand CleanTech Business Park)      
Ö 5  
Wirtschafts- und Vergabebericht      
Ö 5.1  
Berichterstattung zu Situation kleiner und mittelständischer Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2015 im Bezirk Marzahn - Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0964/IV)  
Enthält Anlagen
 1830/VII  
Ö 6.2  
Mahlsdorf Gemeinbedarfsfläche  
Enthält Anlagen
 1840/VII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal
Enthält Anlagen
 1771/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Wernerbadareal folgendes zu veranlassen:

 

  1. Für das Plangebiet Wernersee, B - Plan 10-63, unverzüglich eine Umweltprüfung nach Baugesetzbuch einzuleiten. Das beschleunigte Planverfahren ist entsprechend anzupassen bzw. zu ändern.
     
  2. Gültige aktuelle Gutachten sind für das gesamte Plangebiet vorschriftsmäßig über den Beobachtungszeitraum eines ganzen Jahres von einem dazu gesetzlich autorisierten Gutachterbüro zu erarbeiten (floristisches, faunistisches, limnologisches, hydrologisches und geologisches Gutachten!).
     
  3. Auf der Grundlage des StEP-Klima (Stadtentwicklungsplan-Klima) und des LaPro (Landschaftsprogramm/Artenschutzprogramm) ist ein Ökologisches Leitbild  aufzustellen.
     
  4. Erst danach sind die Grenzen zwischen Biotop und Baufläche incl. der GRZ endgültig festzulegen. Die Straßenlandabtretung Ernst-Haeckel-Straße ist dabei zu überprüfen hinsichtlich der Notwendigkeit und der Verträglichkeit.
     
  5. Die Angebotsplanung/Nutzungsplanung ist bis dahin zu stornieren.
   
    29.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    26.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.4.1 - überwiesen
   
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    28.04.2015 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 7.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplan XXIII-3-2 VE für die Grundstücke An der Schule 2/8A, einschließlich Flurstück 54 der Flur 171, Fritz-Reuter-Straße 1, teilweise Fritz-Reuter-Straße 3, 4 (Flurstücke 64, 66 der Flur 171), Fritz-Reuter-Straße Flurstück 393 der Flur 172 und Hönower Straße 72-80 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0926/IV)  
Enthält Anlagen
 1917/VII  
Ö 7.3  
Sonnenschutzmaßnahmen Neubau Grundschule Habichtshorst  
Enthält Anlagen
 1926/VII  
Ö 7.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes XXIII-32a-1 für das Grundstück Waplitzer Straße 11 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0924/IV)  
Enthält Anlagen
 1928/VII  
Ö 7.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4(2) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-9a für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 101-109, Theodorstraße 39-81 und Hultschiner Damm 292-352, das Flurstück 1082 Rahnsdorfer Straße/Ecke Hultschiner Damm sowie einen Abschnitt der Rahnsdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0939/IV)  
Enthält Anlagen
 1929/VII  
Ö 7.6  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2014 (BA-Vorlage Nr. 0995/IV)  
Enthält Anlagen
 1930/VII  
Ö 7.7  
Bericht des Bezirksamtes über die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung und der Europabeauftragten 2014 (BA-Vorlage Nr. 1003/IV)  
Enthält Anlagen
 1932/VII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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