Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Erich-Weinert-Bibliothek
Ort: Helene-Weigel-Platz 4, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Königin Elisabeth Krankenhaus Herzberge      
Ö 4.1  
Vorstellung der Klinik      
Ö 4.2  
Stand der Pflichtversorgung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie von Marzahn-Hellersdorf      
Ö 4.3  
Eigene Forderung an die Politik bzw. Unterstützungsbedarf      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Spaß- und Freizeitbad Marzahn-Hellersdorf – zukunftsfähige Bäderlösung für den Bezirk  
Enthält Anlagen
 1310/VII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Möglichkeit der vertraulichen Geburt in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 1261/VII  
Ö 6.2  
15. Fortschreibung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts für das Quartiersverfahren Marzahn-Nordwest (BA-Vorlage Nr. 0727/IV)  
Enthält Anlagen
 1411/VII  
Ö 6.3  
Zwischenberichterstattung zur bisherigen Umsetzung der Altenplanung für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf 2012 - 2016 für den Zeitraum bis 31.12.2013 (BA-Vorlage Nr. 0742/IV)  
Enthält Anlagen
 1420/VII  
Ö 6.4  
Erweiterung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern  
Enthält Anlagen
 1433/VII  
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.12 - überwiesen
   
   
    19.06.2014 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    11.09.2014 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beschränkung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern erweitert wird.

 

 

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Kassenärztlichen Vereinigung dafür einzusetzen, dass die Beschränkung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern erweitert wird.
   
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beschränkung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern erweitert wird.
   
    20.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Beschluss der BVV vom 23.10.2014 wird für ungültig erklärt.

 

Die BVV hat stattdessen beschlossen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern erweitert wird.
   
    18.02.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.3 - 
   
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang