Tagesordnung - 55. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 55. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 02.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
Anlagen:
Jahresbericht 2013 - Patientenfürsprecherin VIVANTES_psych  
Jahresbericht 2013 Patientenfürsprecherin VIVANTES_SOMA  
Jahresbericht 2013 Patientenfürsprecher UKB_z.VÖ  
Erfahrungsbericht Augenklinik Berlin  
Erfahrungsbericht Klinik Helle Mitte  
Anlage - Bearbeitungsstand Kleiner Anfragen  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
 0366/VII  
Ö 1.2.2  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Steuerungsdienst (BA-Vorlage Nr. 0648/IV)  
Enthält Anlagen
 1283/VII  
Ö 1.2.3  
Benennung einer seit dem 16.02.2011 als öffentlich gewidmet geltenden Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen BPlans 10-1 in "Am Gewerbepark" (BA-Vorlage Nr. 0689/IV)  
Enthält Anlagen
 1301/VII  
Ö 1.2.4  
Sicherung des Tonstudios im Bezirk - Verlagerung in die VHS 2014 (BA-Vorlage Nr. 0675/IV)  
Enthält Anlagen
 1347/VII  
Ö 1.2.5  
Enthält Anlagen
 Erfahrungsberichte 2013 der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher an Kliniken und Krankenhäusern im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1356/VII  
Ö 1.2.6  
Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden über die Arbeit mit Eingaben und Beschwerden im II. Halbjahr 2013 gem. § 18 (4) GO BVV  
Enthält Anlagen
 1408/VII  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-3-1VE für die Grundstücke Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B 1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr. 64 (teilweise), 66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf und Planreifeerklärung für die Grundstücke An der Schule Nr. 66 und 82 sowie Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0716/IV)  
Enthält Anlagen
 1405/VII  
Ö 2.2  
Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm - KSSP (BA-Vorlage Nr. 0720/IV)  
Enthält Anlagen
 1406/VII  
Ö 3     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Bearbeitung von Wohnberechtigungsscheinen  
Enthält Anlagen
 0932/VII  
    23.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat dafür einzusetzen, dass geprüft wird, ob für die steigenden Anforderungen für die Bearbeitung von Wohnberechtigungsscheinen durch die 2013 überproportional gestiegene Anzahl von Anträgen zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt werden oder die Bearbeitung der Anträge auch durch die städtischen Vermieter selbst erfolgen kann.
   
    02.04.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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