Tagesordnung - Öffentliche (konstituierende) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche (konstituierende) Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium:	Geschäftsordnungsausschuss
Datum:	Fr, 15.02.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:20	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 308
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Konstituierung des Ausschusses und Festlegung der Verfahrensweisen
Ö 2		Bearbeitung ausgewählter Passagen der GO BVV
Ö 3		Überwiesene Drucksachen
Ö 3.1		Ergänzung der GO BVV in § 17 und/oder 21: Beschlussempfehlungen der Ausschüsse ohne Dringlichkeit	0504/VII
Ö 3.2		Änderung der Geschäftsordnung § 28 Absatz 4	0523/VII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Den § 28 Absatz 4 der Geschäftsordnung der BVV wie folgt zu ändern: "(4) Alle Mündlichen Anfragen, sowie Nachfragen und Mündliche Anfragen, die nicht beantwortet werden können, sind innerhalb von zehn Werktagen schriftlich zu beantworten."

	15.02.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
	Ö 3.2 - vertagt


	25.02.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
	Ö 3.2 - vertagt


	25.03.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
	Ö 2.2 - vertagt

Ö 4		Verschiedenes
Ö 5		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 6		Termin der nächsten Sitzung

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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