Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Do, 10.05.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1		Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 3.2		Bericht des Bezirksamtes zur Entstehung des Schuldenstandes
Ö 4		Antrag Drs. Nr. 0277/VII - Akteneinsicht in die Unterlagen des Trägerauswahlverfahrens für die Jugendeinrichtung Balzerplatz
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Promenade in der Havemannstraße aufwerten	2340/VI
Ö 5.2		Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes	0071/VII
Ö 5.3		Transparenz bei den Bezirksverordneten	0152/VII
Ö 5.4		Transparenz bei den Bürgerdeputierten	0152/VII-1
Ö 5.5		Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf	0174/VII-1
Ö 5.6		Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen	0174/VII-2
Ö 5.7		Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes	0247/VII
Ö 5.8		Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst	0237/VII
	22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.8 - überwiesen


	12.04.2012 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - vertagt


	10.05.2012 - Hauptausschuss
	Ö 5.8 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlins dafür einzusetzen, dass die gegenwärtig wirksame Einstellungssperre für Personal im Öffentlichen Dienst spätestens bis zum Ende des Jahres 2012 aufgehoben und insbesondere wieder die Möglichkeit von Außeneinstellungen ohne Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen eröffnet wird. Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat von Berlin, der Senatsverwaltung für Finanzen und dem Abgeordnetenhaus von Berlin dafür einzusetzen, dass die gegenwärtig wirksame Einstellungssperre für Personal im Öffentlichen Dienst spätestens bis zum Ende des Jahres 2012 aufgehoben und insbesondere wieder die Möglichkeit von Außeneinstellungen eröffnet wird.

	24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass die gegenwärtig wirksame Einstellungssperre für Personal im Öffentlichen Dienst spätestens bis zum Ende des Jahres 2012 aufgehoben und insbesondere wieder die Möglichkeit von Außeneinstellungen ohne Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen eröffnet wird.

	27.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.4 - überwiesen


	11.10.2012 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - erledigt


	17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.2 -

Ö 5.9		Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen	0254/VII
Ö 5.10		Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen	0256/VII
Ö 6		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 7		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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