Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
Bericht des Bezirksamtes zur Entstehung des Schuldenstandes      
Ö 4  
Antrag Drs. Nr. 0277/VII - Akteneinsicht in die Unterlagen des Trägerauswahlverfahrens für die Jugendeinrichtung Balzerplatz      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Promenade in der Havemannstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
 2340/VI  
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.18 - überwiesen
   
   
    20.09.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 20.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für eine Aufwertung der „Promenade“ in der Havemannstraße (zwischen S-Bhf Ahrensfelde und Havemann-Center) unter Beteiligung der dort ansässigen Händler zu entwerfen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen um eine Finanzierung des erarbeiteten Entwurfs einzusetzen.

 
   
    10.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    25.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.3 - vertagt
   
   
    09.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    10.05.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    23.05.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 5.2  
Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
 0071/VII  
Ö 5.3  
Transparenz bei den Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
 0152/VII  
Ö 5.4  
Transparenz bei den Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
 0152/VII-1  
Ö 5.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 - Mietkosten Schloss Biesdorf
Enthält Anlagen
 0174/VII-1  
Ö 5.6  
Bezirkshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 - Mittel zur Finanzierung der "Eltern AG" in Kapitel 4010, Titel 67161 einstellen
Enthält Anlagen
 0174/VII-2  
Ö 5.7  
Verhandlungen über die Entschuldung des Bezirkes  
Enthält Anlagen
 0247/VII  
Ö 5.8  
Aufhebung der Einstellungssperre im Öffentlichen Dienst  
Enthält Anlagen
 0237/VII  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
 Transparente und maschinenlesbare Haushaltsunterlagen  
Enthält Anlagen
 0254/VII  
Ö 5.10  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
 0256/VII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang