Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten  
Enthält Anlagen
 0074/VII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Arbeitsplan des Behindertenbeauftragten des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf für 2012 (BA-Vorlage Nr. 0056/IV)  
Enthält Anlagen
 0163/VII  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV)  
Enthält Anlagen
 0174/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.
   
    26.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    31.01.2012 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    01.02.2012 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV hat beschlossen:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 01.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.
   
    02.02.2012 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4.1 - erledigt
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 07

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 02.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.
   
    07.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    08.02.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    14.02.2012 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 4.1 - erledigt
    Die BVV hat beschlossen:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung hat in seiner Sitzung am 15.02.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

 
   
    16.02.2012 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    22.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 wird zugestimmt.

 

 

Anmerkung:
Die beschlossenen Drucksachen
0174/VII-1
0174/VII-2
0174/VII-4
0174/VII-5
fließen in den Bezirkshaushaltsplan für die Jahr 2012/2013 ein.
Ö 6  
Änderung der Leistungszuweisungen im ambulanten Pflegebereich, SGB XI      
Ö 7  
Inhaltliche Jahresplanung für die Arbeit des Ausschusses      
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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