Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 29.09.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 18:43	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Zum ehemaligen Gebäude des Mahatma-Gandhi-Gymnasiums	2356/VI
Ö 1.2		Zur Lärmbelästigung während einer Veranstaltung	2359/VI
Ö 2		Konsensliste a)
Ö 2.1		Parkplatzsituation vor dem Krankenhaus Kaulsdorf entschärfen	2038/VI
Ö 2.2		Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien	2140/VI
Ö 2.3		Zielstellung des B-Planverfahrens XXIII-10 aus dem Jahre 1993 beibehalten	2161/VI
Ö 2.4		Probleme im Cecilienviertel	2224/VI
Ö 2.5		Stellungnahme der Fachabteilungen zur öffentlichen Auftragsvergabe	2233/VI
Ö 2.6		Sonnenschutz auf Kinderspielplätzen	2254/VI
Ö 2.7		Interkulturelles Jugend- und Familienzentrum „Schalasch Ost“ nicht allein lassen	2272/VI
Ö 2.8		Neuer Hortstandort der Falken-Grundschule	2286/VI
Ö 2.9		Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2010 (BA-Vorlage Nr. 1410/III)	2297/VI
Ö 2.10		Soziokulturelles Zentrum Schloss Biesdorf	2306/VI
Ö 2.11		Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen	2311/VI
Ö 2.12		Sauberkeitskontrolle auf dem Spielplatz Schmetterlingswiesen	2322/VI
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zu Briefen des Bezirksamtes an Mahlsdorfer Bürgerinnen und Bürger	2355/VI
Ö 5		Dringliche Drucksachen
Ö 5.1		Gegen den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinie 62 und eine Verlängerung nach Hellersdorf einsetzen	2274/VI
Ö 5.2		Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf	2304/VI
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich umgehend bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass sofort die nötigen Schritte unternommen werden, um die immer wieder auftretenden, zunehmenden, unerträglichen Geruchsbelästigungen und die unerträgliche Fliegenplage, verursacht durch die ALBA Recyclinganlage am Hultschiner Damm, abzustellen. Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2011 zu berichten. Begründung der Dringlichkeit: Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Ende der Wahlperiode und der Notwendigkeit einer abschließenden Behandlung des Antrgs

	25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.1 - überwiesen


	22.09.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
	Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
	Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22 Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.09..2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit einer Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und vier Enthaltungen, den Antrag abzulehnen. Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich umgehend bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, dass sofort die nötigen Schritte unternommen werden, um die immer wieder auftretenden, zunehmenden, unerträglichen Geruchsbelästigungen und die unerträgliche Fliegenplage, verursacht durch die ALBA Recyclinganlage am Hultschiner Damm, abzustellen. Der BVV ist bis zur Sitzung im September 2011 zu berichten.

	29.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 5.3		Prüfung der Einrichtung eines Basketballplatzes in Biesdorf	2307/VI
Ö 5.4		Neupflanzung von Pappeln Am Grabensprung	2309/VI
Ö 5.5		Einrichtung eines Fahrradweges auf der Hönower Straße	2312/VI
Ö 5.6		Schulweg zur Friedrich-Schiller-Grundschule sicherer gestalten	2314/VI
Ö 5.7		Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Landsberger Straße	2316/VI
Ö 5.8		Mit dem Bus vom Herrmannplatz bis zum Helene-Weigel-Platz	2326/VI
Ö 6		Beschlussempfehlungen
Ö 6.1		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 1196/III)	2009/VI
Ö 6.2		Weiterentwicklung des Wernerbadareals	2110/VI
Ö 6.3		Spielplatz des Jugendamtes für vietnamesische Kinder öffnen	2112/VI
Ö 7		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 7.1		Musikschul-Konzept und Konzept für die Arbeit der beiden Orchester	2183/VI
Ö 7.1.1		Jugendsinfonieorchester stärken – Qualität dauerhaft sichern!	2271/VI
Ö 7.1.2		Wieder Musikschule und Jugendsinfonieorchester	2332/VI
N 7.2		(nichtöffentlich)

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