Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 21.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 3.1  
Mitteilungen aus dem Bezirksamt bzw. der Vorsteherin      
Ö 4  
Beratung der zu übergebenden Probleme an den Ausschuss der nächsten Wahlperiode      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Gegen den zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinie 62 und eine Verlängerung nach Hellersdorf einsetzen  
Enthält Anlagen
2274/VI  
Ö 5.2  
Zugang zum Krankenhaus Kaulsdorf erleichtern und sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2292/VI  
Ö 5.3  
Voraussichtlich straßenausbaubeitragspflichtige Baumaßnahme der BWB in der Schönagelstraße (BA-Vorlage Nr. 1394/III)  
Enthält Anlagen
2294/VI  
Ö 5.4  
Einrichtung eines Fahrradweges auf der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
2312/VI  
Ö 5.5  
Schulweg zur Friedrich-Schiller-Grundschule sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
2314/VI  
Ö 5.6  
Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern  
Enthält Anlagen
2315/VI  
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.15 - überwiesen
   
   
    13.09.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.5 - erledigt
   

 

   
    14.09.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Fehlbedarf an Spielplatzflächen in Kaulsdorf und Mahlsdorf, insbesondere in Mahlsdorf-Nord, entgegen zu wirken und ein Konzept zur zeitnahen Realisierung der im Rahmen der jeweiligen B-Pläne festgesetzten Vorhaben zu entwickeln.

 

Hierbei handelt es sich um:

• Dahlwitzer Straße (Bebauungsplan XXIII-35),

• Kieler Straße (Bebauungsplan 10-49),

• Landsberger Straße (Bebauungsplan XXIII-15b),

• Landsberger Straße / verlängerte Albrecht-Dürer-Straße (Bebauungsplan  XXIII-VE 3).

 

 

   
    21.09.2011 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

   
    22.09.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.09.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Fehlbedarf an Spielplatzflächen in Kaulsdorf und Mahlsdorf, insbesondere in Mahlsdorf-Nord, entgegen zu wirken und ein Konzept zur zeitnahen Realisierung der im Rahmen der jeweiligen B-Pläne festgesetzten Vorhaben zu entwickeln.

 

Hierbei handelt es sich um:

• Dahlwitzer Straße (Bebauungsplan XXIII-35),

• Kieler Straße (Bebauungsplan 10-49),

• Landsberger Straße (Bebauungsplan XXIII-15b),

• Landsberger Straße / verlängerte Albrecht-Dürer-Straße (Bebauungsplan  XXIII-VE 3).

 

 

   
    10.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    25.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Fehlbedarf an Spielplatzflächen in Kaulsdorf und Mahlsdorf, insbesondere in Mahlsdorf-Nord, entgegen zu wirken und ein Konzept zur zeitnahen Realisierung der im Rahmen der jeweiligen B-Pläne festgesetzten Vorhaben zu entwickeln.

 

Hierbei handelt es sich um:

. Dahlwitzer Straße (Bebauungsplan XXIII-35),

. Kieler Straße (Bebauungsplan 10-49),

. Landsberger Straße (Bebauungsplan XXIII-15b),

. Landsberger Straße / verlängerte Albrecht-Dürer-Straße (Bebauungsplan  XXIII-VE 3).

   
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    12.09.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    19.09.2012 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 4.6 - erledigt
   
   
    19.09.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    10.10.2012 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    31.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.1 - 
   
Ö 5.7  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Landsberger Straße  
Enthält Anlagen
2316/VI  
Ö 5.8  
Mit dem Bus vom Herrmannplatz bis zum Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2326/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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