Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3     Nachtrag zur Tagesordnung      
Ö 3.1  
Beratung über den aktuellen Sachstand zum B-Plan 10-57      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Behandlung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012/2013      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2012/2013 - Bürgerhaushalt (BA-Vorlage Nr. 1316/III)  
Enthält Anlagen
2156/VI  
Ö 6.2  
Anmeldung Investitionsplanung 2011 - 2015 (BA-Vorlage Nr. 1287/III)  
Enthält Anlagen
2092/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 – 2015 wird bestätigt.

   
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

   
    08.03.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    09.03.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 09.03.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    15.03.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 14.03.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit dreizehn Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    17.03.2011 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 17.03.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

   
    17.03.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 17.03.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

   
    05.04.2011 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.04.2011 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Sport hat in seiner Sitzung am 11.04.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

   
    12.04.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.04.2011 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.04.2011 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 20.04.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

   
    02.05.2011 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 – 2015 wird bestätigt.

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 – 2015 wird bestätigt.

Ö 6.3  
Weiterentwicklung des Wernerbadareals  
Enthält Anlagen
2110/VI  
Ö 6.4  
Untersagung von Genehmigungen für Spielhallen aller Art  
Enthält Anlagen
2153/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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