Tagesordnung - 103. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 103. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
Ö 1.1.2  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 1.1.3  
Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20
Enthält Anlagen
1896/VI  
Ö 1.1.4  
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
1921/VI  
Ö 1.1.5  
Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes und Energiesparmaßnahmen
Enthält Anlagen
1997/VI  
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - überwiesen
   
   
    09.12.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob über eine Teilnahme an dem Programm des BMU (Bundesministerium für Umweltschutz ...) „Klimaschutzinitiative“ Unterstützung für die ausstehende Umsetzung von BVV-Beschlüssen, wie der DS 0396/VI-20, einzuholen ist.

Das Bezirksamt wird ersucht, den Hauptausschuss im Januar 2011 über den Prüfungsstand zu informieren.

 

Ursprungsdrucksache

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob über eine Teilnahme an dem Programm des BMU (Bundesministerium für Umweltschutz ...) „Klimaschutzinitiative“ Unterstützung für die ausstehende Umsetzung von BVV-Beschlüssen, wie der DS 0396/VI-20, einzuholen ist.

 

   
    16.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob über eine Teilnahme an dem Programm des BMU (Bundesministerium für Umweltschutz ...) „Klimaschutzinitiative“ Unterstützung für die ausstehende Umsetzung von BVV-Beschlüssen, wie der DS 0396/VI-20, einzuholen ist.

Das Bezirksamt wird ersucht, den Hauptausschuss im Januar 2011 über den Prüfungsstand zu informieren.

   
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    09.06.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    22.06.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.5 - 
   
Ö 1.1.6  
Unterstützung und Hinweise für das Integrationsprogramm des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
2097/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 10-57/24 für das Grundstück Wolfener Straße 5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-57 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1349/III)  
Enthält Anlagen
2268/VI  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-57 Schkopauer Ring für das Gelände zwischen Schkopauer Ring, Wolfener Straße, Bitterfelder Straße und Klärwerksgelände im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1350/III)  
Enthält Anlagen
2270/VI  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-3-1VE für die Grundstücke Hönower Straße Nr. 14, 16 und 18, die Grundstücke Alt-Mahlsdorf (B 1/5) Nr. 35 und 36 sowie die Grundstücke An der Schule Nr.66, 82, 84 und 90 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1380/III)  
Enthält Anlagen
2290/VI  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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