Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 09.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Wahl der Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Abschlussbericht Antigraffitiaktion im Dorf Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1106/III)  
Enthält Anlagen
 0868/VI-1  
Ö 5.2  
Jahres-Ergebnisse auf KLR-Basis darstellen und bewerten  
Enthält Anlagen
 1630/VI  
Ö 5.3  
Personalentwicklung und Auswirkungen des Personalbedarfskonzeptes des Landes Berlin  
Enthält Anlagen
 1717/VI  
Ö 5.4  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
 1801/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die bisher im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-34 Elsensee entstandenen Kosten sowie die sich durch die Fortführung ergebenden Kosten schriftlich, vollständig und übersichtlich gegliedert der BVV bis zu ihrer Sitzung im Juni 2010 darzustellen.

 
   
    23.06.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    09.09.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die BVV hat beschlossen:

·         veränderter Antrag von Herrn Altenburg

Ausschussantrag:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die finanziellen Auswirkungen und kostenmäßigen Auswirkungen der in der Zwischeninformation „Weiterarbeiten am Projekt Elsensee“
zur Drs. 1305/VI benannten „erheblichen finanziellen Aufwendungen“ und „erheblichen verwaltungsinternen Aufwendungen“ zu untersetzen.

Begründung:

Die Vorlage spricht von nicht darstellbaren Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplanverfahren zum Elsensee.
In Verantwortung für den Bezirkshaushalt sieht es der Ausschuss als notwendig an,
diese Kosten genauer zu ermitteln.

 

Abstimmungsergebnis: sieben Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen
   
    15.09.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.9 - 
   
Ö 5.5  
Mehr Familienförderung für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1817/VI  
Ö 5.6  
Bericht zur 1. Phase und Maßnahmen für die 2. Phase des Diskursprojektes zur exemplarischen Umsetzung der politikfeldübergreifenden Vorschläge der Difu-Studie ServiceStadt Berlin 2016 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1103/III)  
Enthält Anlagen
 1824/VI  
Ö 5.7  
Abschluss des Haushaltsjahres 2009 und Betrachtung der Auswirkung der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2009 (BA-Vorlage Nr. 1097/III)  
Enthält Anlagen
 1852/VI  
Ö 5.8  
Zielvereinbarung zwischen der Leitung des Bezirksamtes von Marzahn-Hellersdorf und dem Fachbereich Steuerungsdienst der SE PersStD (BA-Vorlage Nr. 1137/III)  
Enthält Anlagen
 1863/VI  
Ö 5.9  
Fortschreibung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2012/2013 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1145/III)  
Enthält Anlagen
 1869/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 8.4     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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