Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden für das Bebauungsplanverfahren XXI-41c Biesenhorst/Geraldweg für das Gelände zwischen Arnfriedweg, Arnfriedstraße, Alberichstraße, Geraldstraße, Geraldweg und 40 m östlich der Bahnanlagen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0974/III)  
Enthält Anlagen
1665/VI  
Ö 4.2  
- Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-36 gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB, - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-36 vom 18.05.1999 mit Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 .... (BA-Vorlage Nr. 1002/III)  
Enthält Anlagen
1666/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird  zugestimmt.

  2. Dem Bebauungsplan XXI-36 vom 18.05.1999 mit den Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung wird zugestimmt.

  3. Der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, wird bestätigt.
   
    17.02.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   
   
    09.03.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.03.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird  zugestimmt.

  2. Dem Bebauungsplan XXI-36 vom 18.05.1999 mit den Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung wird zugestimmt.

  3. Der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, wird bestätigt.
   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Betroffenenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB wird  zugestimmt.

  2. Dem Bebauungsplan XXI-36 vom 18.05.1999 mit den Deckblättern vom 25.07.2000 und 26.06.2008, einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 09.11.2009, sowie der Begründung wird zugestimmt.

  3. Der Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf, wird bestätigt.
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21  
Enthält Anlagen
1434/VI  
Ö 5.2  
Keine neue Tankstelle im Siedlungsgebiet Biesdorf  
Enthält Anlagen
1692/VI  
Ö 5.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-46 Meon-Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltsfriedhof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie einenAbschnitt des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1028/III)  
Enthält Anlagen
1706/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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