Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 08.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwicklungskonzept für das QM-Erweiterungsgebiet Hellersdorfer Promenade - 2009 (BA-Vorlage Nr. 850/III)  
Enthält Anlagen
 1514/VI  
Ö 4.2  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-59 für die Grundstücke Gülzower Straße 28, 34, 36, Hellersdorfer Straße 27, 35, Bauerwitzer Weg 25, 33, 35, Gutenbergstraße 24B, 25, Ludwigsluster Straße 27 und Teilflächen der Lion-Feuchtwanger-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0933/III)  
Enthält Anlagen
 1571/VI  
Ö 5     Nachtagstagesordnung      
Ö 5.1  
- Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, - Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009), .... (BA-Vorlage Nr.0918/III)  
Enthält Anlagen
 1582/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zugestimmt.
  2. Der Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009) wird zugestimmt.
  3. Der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 für das Gebiet zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, wird bestätigt.

 
   
    08.12.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zuzustimmen,
  2. der Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009) zuzustimmen,
  3. den Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 für das Gebiet zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, zu bestätigen.
   
    09.12.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

  1. Der Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird zugestimmt.
  2. Der Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007 und 25.05.2009, einschließlich der Begründung (Stand Oktober 2009) wird zugestimmt.
  3. Der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 für das Gebiet zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie einem ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifen und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, wird bestätigt.
Ö 5.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB, Begründung des bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 VIVANTES Klinikum Hellersdorf im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0916/III)  
Enthält Anlagen
 1583/VI  
Ö 5.3  
1. Änderung der Planungsziele und Durchführen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenstraße, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf 2. Weiterführen des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 2 ....(BA-Vorlage Nr. 0909/III)  
Enthält Anlagen
 1586/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7     Drucksachen - Die Behandlung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung!      
Ö 7.1  
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Abrisses der südlichen Ringkolonnaden (schriftliche Stellungnahme des BzStR BildKultIm)  
Enthält Anlagen
 1540/VI  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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