Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Wiederherstellung des Schlosses Biesdorf  
Enthält Anlagen
1088/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Schilderwald abbauen  
Enthält Anlagen
0844/VI  
Ö 2.1.2  
Artenschutz und Baugenehmigungen
Enthält Anlagen
0920/VI  
Ö 2.1.3  
Kitagutscheine  
Enthält Anlagen
1012/VI  
Ö 2.1.4  
Ermittlung des Bedarfs an Sonderschulen  
Enthält Anlagen
1046/VI  
    25.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
   
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 08.10.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

   
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende 2009 eine fundierte Analyse zu den Ursachen des im Bezirk überdurchschnittlich hohen Anteils von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf vorzulegen.

   
    09.12.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    31.03.2010 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 31

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 31.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    14.04.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.1.5  
Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms - bezirklicher Masterplan  
Enthält Anlagen
1068/VI  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung (Die Vorlage des Bezirksamtes ist nichtöffentlich!)  
Enthält Anlagen
0852/VI  
Ö 2.2.2  
Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
0980/VI  
Ö 2.2.3  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 631/III)  
Enthält Anlagen
1064/VI  
Ö 2.2.4  
Schausteller von Gebührenlast befreien  
Enthält Anlagen
1067/VI  
Ö 2.2.5  
100 % Ökostrom ist machbar!  
Enthält Anlagen
1069/VI  
Ö 2.2.6  
Marzahn-Hellersdorfer Modell für das Schulsystem der Zukunft  
Enthält Anlagen
1080/VI  
Ö 2.2.7  
Schutz der Radfahrerinnen und Radfahrer  
Enthält Anlagen
1081/VI  
Ö 2.2.8  
Öffentliche Schulen sichern  
Enthält Anlagen
1086/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport  
Enthält Anlagen
1065/VI  
Ö 3.2  
Nachwahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen  
Enthält Anlagen
1093/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Benennung einer Örtlichkeit nach Jacques Offenbach  
Enthält Anlagen
1066/VI  
Ö 5.2  
Zur Arbeit des Jugendprojektes Freizeit ohne Drogen  
Enthält Anlagen
1044/VI  
Ö 5.3  
Zu: Hundekot gehört in den Müll und nicht vor die Haustür des Nachbarn!  
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 5.4  
Zum Schadensersatz auf dem Fritz-Lang-Platz  
Enthält Anlagen
1083/VI  
Ö 5.5  
Zu ärztlichen Untersuchungen in Kitas nach dem Kita-Förderungsgesetz  
Enthält Anlagen
1073/VI  
Ö 5.6  
Zur Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1030/VI  
Ö 5.7  
Zu Straßenbaumaßnahmen und Ersatzpflanzungen auf dem Rügenwalder Weg  
Enthält Anlagen
1084/VI  
Ö 5.8  
Zum Stand der Gesundheitsförderung in soziallagenbezogenen Stadtteilen  
Enthält Anlagen
1074/VI  
Ö 5.9  
Zu Baumschäden durch Miniermotten  
Enthält Anlagen
1076/VI  
Ö 5.10  
Zu Voraussetzungen zum Bau einer öffentlichen Badeanstalt  
Enthält Anlagen
1077/VI  
Ö 5.11  
Zum Angebot der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
1087/VI  
Ö 5.12  
Zur Sanierung der Sporthalle der Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
1091/VI  
Ö 6  
Drucksachen zum Ergänzungsplan 2009      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Verwaltungsleiterin für Rudolf-Virchow-Oberschule  
Enthält Anlagen
1040/VI  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Mittelerhöhung um 160.000 € im Haushaltsjahr 2009 für präventive Familienarbeit  
Enthält Anlagen
1021/VI-1  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Korrektur zur beschlossenen BA-Vorlage Nr. 591/III - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 637/III)  
Enthält Anlagen
1021/VI-2  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Zu Drs. 0115/VI - Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III) - hier: Mittel für investive Maßnahmen in Höhe von 1,1 Mio. Euro  
Enthält Anlagen
0115/VI-1  
Ö 7     Dringliche Drucksachen      
Ö 7.1  
Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
0852/VI-1  
Ö 7.2  
Bildung eines Ausschusses für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
1089/VI  
Ö 7.3  
Erledigung von älteren BVV-Beschlüssen (BA-Vorlage Nr. 642/III)  
Enthält Anlagen
1092/VI  
Ö 7.4  
Versetzung von Küchenhilfen des Kita-Eigenbetriebs in den ZeP  
Enthält Anlagen
1094/VI  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu mehr Sicherheit auf Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
1058/VI  
Ö 8.2  
Zur Position der Galerie M innerhalb der Kulturlandschaft des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1071/VI  
Ö 8.3  
Zur Versetzung von Küchenhilfen aus dem Kita-Eigenbetrieb in den Stellenpool  
Enthält Anlagen
1072/VI  
Ö 8.4  
Zum Stand der Entwicklung der Tagentialen Verbindung Ost (TVO) und Schlussfolgerungen für die Anwohnerinnen und Anwohner  
Enthält Anlagen
1082/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Würdigung der Arbeit der Schülerlotsen in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
1070/VI  
Ö 9.2  
Fotoausstellung anlässlich des 20. Jahrestages des Falls der Mauer  
Enthält Anlagen
1078/VI  
Ö 9.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Köpenicker Straße für die Nachtstunden  
Enthält Anlagen
1079/VI  
Ö 10     Anträge und Beschlussempfehlungen aus Ausschüssen      
Ö 10.1     Ausschussanträge      
Ö 10.1.1  
Öffentliche Schulen sichern  
Enthält Anlagen
1085/VI  
Ö 10.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.2.1  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 0359/III)  
Enthält Anlagen
0725/VI  
Ö 10.2.2  
Spritzenautomaten lösen nicht das Problem  
Enthält Anlagen
0945/VI  
Ö 10.2.3  
Spritzenautomaten in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0961/VI  
               
 
 

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