Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Aussschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 13.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Ausbau eines Hubschrauber-Hangars auf dem Dach des Unfallkrankenhauses  
Enthält Anlagen
 0370/VI  
Ö 4.2  
Werbung für das Umweltfest im September 2007  
Enthält Anlagen
 0378/VI  
Ö 4.3  
Arbeitsplan des Beauftragten der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 35/III)  
Enthält Anlagen
 0403/VI  
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   

 
   
    05.09.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.7 - erledigt
   
   
    18.09.2007 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 18.09.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    18.09.2007 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 7.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Jobcenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 18.09.2007 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn  Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    02.10.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 02.10.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 
   
    13.11.2007 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ausschussantrag:
Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Arbeitsplan 2008 des Beauftragten für die Lokale Agenda bis Februar 2008 der BVV vorzulegen.

Begründung:
Es muss rechtzeitig die Möglichkeit für alle Bezirksverordneten, alle Ausschüsse und die Öffentlichkeit bestehen, über die vorgesehenen Projekte und Arbeitsschwerpunkte des Agenda-Beauftragten informiert zu werden. Eine Vorlage wie wiederholt erst in der zweiten Jahreshälfte ist nicht akzeptabel.

Abstimmung: Einstimmig, bei 14-Ja Stimmen angenommen
   
    28.11.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 4.4  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (Kurzfassung) (BA-Vorlage Nr. 221/III)  
Enthält Anlagen
 0598/VI  
Ö 4.5  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-44 für das Gelände zwischen Zossener Straße, Kastanienallee, Havelländer Ring, nördlicher Grenze der Kleingartenanlage Alt Kaulsdorf, Neuruppiner Straße, Havelländer Ring, Flurstück 382 (Fußwegeverbindung zwischenKyritzer Straße und Zossener Straße) und Zossener Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0319/III)  
Enthält Anlagen
 0617/VI  
Ö 4.6  
Änderung des Planungsziels Schule im B-Plan XXI-27 Walslebener Platz in Öffentliche Grünfläche und Allgemeines Wohngebiet (BA-Vorlage Nr.0343/III)  
Enthält Anlagen
 0619/VI  
Ö 4.7  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0340/III)  
Enthält Anlagen
 0620/VI  
Ö 4.8  
Vorhaben- und Erschließungsplan 10-6 VE für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0339/III)  
Enthält Anlagen
 0621/VI  
Ö 4.9  
Änderung der Planungsziele für den Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes XXIII-15b für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Terwestenstraße 6 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0353/III)  
Enthält Anlagen
 0641/VI  
Ö 4.10  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, der Apollofalterallee, der Lauinger Straße und der U-Bahntrasse sowie einen Abschnitt der Straße Alt-Biesdorf und der Lauinger Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdoerf (BA-Vorlage Nr. 0354/III)  
Enthält Anlagen
 0642/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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