Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 21.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bericht der AG TVO      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen durch die Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
Enthält Anlagen
 0042/VI  
Ö 5.2  
Bildung einer Arbeitsgruppe TVO (Tangentialverbindung Ost)  
Enthält Anlagen
 0369/VI  
Ö 5.3  
Benennung öffentlicher Straßen in Habichtshorst-Ost (B-Plan XXI 32 b) und Habichtshorst-West (B-Plan XXI 32 c) im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd (BA-Vorlage Nr. 242/III)  
Enthält Anlagen
 0488/VI  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 01.11.2007      
Ö 6.1  
Gewichtsbegrenzung für Schwerlastverkehr in der Köpenicker Straße/Biesdorf  
Enthält Anlagen
 0568/VI  
    01.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1 - überwiesen
   
   
    21.11.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21.11.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und  4 Nein-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen:

Antragserweiterung: letztes Wort streichen (wird) und folgendes anfügen:  und eine Einzelausweisung auf Tempo 30 km/h vorgenommen wird.

 
   
    13.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Köpenicker Straße in Biesdorf für den Durchgangs- und Schwerlastverkehr über 12 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht gesperrt und eine Einzelausweisung auf Tempo 30 km/h vorgenommen wird.
   
    27.05.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.2  
Schulwegsicherung in der Donizettistraße  
Enthält Anlagen
 0570/VI  
Ö 6.3  
Fahrbahnmarkierung Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
 0625/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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